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KINOLEXIKON  

 Volksrepublik China

中华人民共和国

Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó
Volksrepublik China

FlaggeWappen
AmtsspracheHochchinesisch (Mandarin)¹
HauptstadtPeking (Beijing)
StaatsformVolksrepublik
RegierungsformAutoritäres, sozialistisches Einparteiensystem (KPCh)
StaatsoberhauptStaatspräsident Hu Jintao
RegierungschefPremierminister Wen Jiabao
Fläche9.571.302 (4.) km²
Einwohnerzahl1,330 Mrd. (Juli 2008)
Bevölkerungsdichte137,6 Einwohner pro km²
BIP
  • Total (PPP)
  • Total (Nominal)
  • BIP/Einw. (PPP)
  • BIP/Einw. (Nominal)
2008
  • $ 7.916 Milliarden (2.)
  • $ 4.401 Milliarden (3.)
  • $ 5.963 (101.)
  • $ 3.315 (105.)
HDI0,777 (81.)
WährungRenminbi (RMB)²
1 Yuan entspricht 10 Jiao
Gründung1. Oktober 1949
NationalhymneMarsch der Freiwilligen
ZeitzoneUTC+8 = MEZ+7
Internet-TLD.cn
Telefonvorwahl+86
(¹) Kantonesisch und Englisch beziehungsweise Portugiesisch sind zusammen mit Hochchinesisch Amtssprachen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao.

(²) Der Hongkong-Dollar oder Pataca sind die offizielle Währung Hongkongs und Macaos; vgl. Chinesische Währung

Die Volksrepublik China (chin. 中華人民共和國 / 中华人民共和国, Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó  Aussprache?/i), meist China, im 20. Jahrhundert in ideologischer Abgrenzung zur Republik China auch „Rotchina“ genannt (veraltend), ist mit 1,3 Milliarden Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, der flächengrößte Staat in Ostasien und nach Russland, Kanada und den USA der viertgrößte der Erde.

Die Volksrepublik China grenzt an 14 Staaten, kein Staat hat mehr direkte Nachbarländer. Im Uhrzeigersinn sind dies: Vietnam, Laos, Myanmar, Bhutan, Nepal, Indien, Pakistan, Afghanistan, Tadschikistan, Kirgisistan, Kasachstan, Russland, Mongolei und Nordkorea.

Inhaltsverzeichnis

Etymologie

Der Name China stammt, ebenso wie das lateinische Sina (Sinologie), wahrscheinlich von der Qin-Dynastie. Über mehrere Stationen und Sprachen gelangte die Bezeichnung Qin entlang der Seidenstraße bis nach Europa. Das chinesische Äquivalent zum deutschen Wort China ist Zhōngguó (中國 / 中国), das im Deutschen recht gut mit Reich der Mitte wiedergegeben wird.

Die Volksrepublik China umfasst fast das gesamte als China bekannte kulturell-geographische Gebiet Asiens, mit Ausnahme der Insel Taiwan, welches von der Volksrepublik beansprucht wird, und einiger kleiner Inseln vor der Küste Fujians. Seit der 1949 nach einem Bürgerkrieg erfolgten Staatsgründung wird die Volksrepublik von der Kommunistischen Partei Chinas regiert. Die chinesische Nationalpartei Kuomintang zog sich nach Taiwan zurück. Der politische Status Taiwans sowie der anderen Inseln ist umstritten; dieses mit 23 Millionen Einwohnern dichtbevölkerte Gebiet heißt offiziell Republik China. Dies wird im Taiwan-Konflikt deutlich.

Weitere Bezeichnungen für die VR China sind der veraltete Begriff Rotchina und das vor allem im englischen Sprachraum verbreitete Festlandchina (Mainland China). Beide Begriffe schließen die an der Küste gelegenen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao aus, die seit 1997 beziehungsweise 1999 zum Staatsgebiet gehören.

Das Staatsgebiet gliedert sich in 22 Provinzen (ohne Taiwan), fünf autonome Gebiete, vier regierungsunmittelbare Städte und zwei Sonderverwaltungszonen (siehe Administrative Gliederung der VR China). Davon entfallen auf die drei größten Gebiete 45 Prozent der Staatsfläche: Xinjiang und Tibet im Westen sowie die Innere Mongolei im Norden. Allerdings sind diese Gebiete nur wenig fruchtbar und mit einem Anteil von 4 Prozent an der Bevölkerung der Volksrepublik sehr dünn besiedelt. Um das rasche Bevölkerungswachstum einzudämmen, wurde die Ein-Kind-Politik betrieben, die wieder gemildert worden ist, weil es zu großen Fehlplanungen und demographischen Verwerfungen gekommen ist. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zunahme der Bevölkerung von etwa 2,8 Prozent in den 1960ern auf 0,6 Prozent eingependelt. Das bevölkerungsreichste Land der Erde hat mit 1,3 Milliarden mehr Einwohner als Nordamerika und Europa zusammen.

Obwohl die Volksrepublik China noch als Entwicklungsland eingestuft wird, verändert sie sich seit ihrer teilweisen wirtschaftlichen Öffnung nach der „Kulturrevolution“ zunehmend zu einer Großmacht.[1] Sie vertritt international die „Ein-China-Politik“, deren offizielle Anerkennung sie seit Anfang der siebziger Jahre auch im Westen durchsetzt. Wirtschaftlich weist China eine hohe Dynamik auf.

Geographie

Gliederung

Topographie Chinas

Festlandchina ist mit 9,5 Millionen Quadratkilometern etwa so groß wie die USA oder ganz Europa bis zum Ural. Die physische Oberfläche, die klimatischen Bedingungen und damit die Bewohnbarkeit der einzelnen Regionen des Landes unterscheiden sich sehr stark. China ist durch eine Reihe natürlicher Grenzen von seinen Nachbarn getrennt: im Osten und Südosten durch Meere (Gelbes Meer, Ostchinesisches Meer und Südchinesisches Meer), im Süden, Südwesten, Westen und Nordwesten durch hohe Bergmassive, im Norden durch Steppen und Wüsten und im Nordosten durch Flüsse (Amur und Ussuri).

Die Nord-Süd-Ausdehnung Chinas beträgt 4500 km; die Ost-West-Ausdehnung 4200 km. Die Küstenlänge aller Seegrenzen Chinas beläuft sich auf 14.500 km. Der längste Fluss Chinas ist mit rund 6300 km der Jangtse (Pinyin: Chángjiāng), der höchste Berg der auf der Grenze zu Nepal liegende Mount Everest mit 8848 m und der größte See der Qinghai-See mit rund 4500 km². Die Gebirge bedecken in China zwei Drittel des Landes.

Die Volksrepublik China und Russland haben mit jeweils vierzehn die größte Anzahl von Nachbarstaaten mit einer Landgrenze. Die Grenze zu Russland wird durch den Binnenstaat Mongolei und die Grenze zu Indien gleich zweimal durch Bhutan und Nepal unterbrochen, was in dieser Häufigkeit einzigartig ist.

Im Uhrzeigersinn grenzt China: im Süden an Vietnam (1.281 km), Laos (423 km), Myanmar (2.185 km), Bhutan (470 km) und an Nepal (1.236 km), im Süden und Südwesten an Indien (3.380 km) im Westen an Pakistan (523 km), Afghanistan (76 km), Tadschikistan (430 km), Kirgisistan (858 km) und Kasachstan (1.533 km) im Norden grenzt China einmal kurz an Russland mit (40 km) die Mongolei (4.677 km) und danach grenzt China zum zweiten mal im Norden, Nordosten und Osten an Russland mit (3.605 km), und im Osten an Nordkorea (1.416 km).

Die Volksrepublik China hat die längste Landesgrenze auf der Erde mit 22.133 Kilometer Gesamtlänge.

Das Territorium wird grob in drei Bereiche unterteilt:

  • Der Osten Chinas ist von vier großen, dicht besiedelten Schwemmebenen geprägt. An den Küsten befinden sich die Deltas seiner größten Flüsse. Der südöstliche Küstenstreifen ist gebirgig, während der Süden eher hügelig ist. Das Gebiet hat eine Höhe von maximal 500 Meter über dem Meeresspiegel.
  • Westlich an die Ebenen schließen sich zahlreiche Gebirge mit Hochebenen und großen Becken an: die Mongolische Hochebene, das Tarimbecken, das Sichuan-Becken, das Lössplateau oder das Yunnan-Guizhou-Hochland. Die Berge haben hier Höhen von etwa 1000 bis 2000 m.
  • Westchina hat einen ausgesprochenen Hochgebirgscharakter mit dazwischen liegenden Hochebenen. Die größten Gebirge sind: Himalaya, Tianshan, Pamir und das Hochland von Tibet. Das Hochland von Tibet liegt durchschnittlich 4500 m über dem Meeresspiegel und gehört damit zu den höchstgelegenen Ebenen der Welt. Der Westen ist zusammen mit der Inneren Mongolei auch der trockenste Landesteil, für dessen ausgeprägtes Wüstenklima die Gobi und die Taklamakan stehen.
  • Siehe auch:

Liste chinesischer Hügelländer und Liste chinesischer Wüsten

Gewässer

Die drei wichtigsten und längsten Flüsse sind der Jangtse, der Gelbe Fluss (Hwangho) und der Xi Jiang, gefolgt von Mekong, Perlfluss, Brahmaputra und Amur. Die Flüsse fließen den geographischen Gegebenheiten folgend von Westen nach Osten, das heißt aus den Hochregionen mit Schnee und Gletschern und wenig Niederschlag, in die Ebenen mit viel Niederschlag.

Die Gewässer in China haben mit großen Verschmutzungsgraden zu kämpfen, so wurde der Tai-See saniert, wegen dessen Verschmutzung im Juni 2007 sechs Tage lang die Wasserversorgung stillgelegt werden musste. Die Reinigung allein dieses Sees kostet um die 108,5 Milliarden Yuan (10 Milliarden Euro).[2]

→ Siehe auch: Liste chinesischer Seen

Klima

Niederschläge

Hauptartikel: Klima in China

Das Klima ist mit 18 verschiedenen Klimazonen so vielfältig wie die Geographie: Im Westen, Norden und Nordosten herrscht ausgeprägtes Kontinentalklima mit sehr kalten Wintern und heißen Sommern. Im Süden ist das Klima hingegen subtropisch bis tropisch. Tibet hat ein spezielles Hochgebirgsklima.

Die Fläche Chinas besteht zu 1,5 Prozent aus Städten, 2 Prozent aus Feuchtgebieten, 6,5 Prozent aus Ödland, 9 Prozent aus Wald, 21 Prozent aus Wüste, 24 Prozent aus Grasland und zu 36 Prozent aus Ackerland.

Wie aus dem nebenstehenden Bild jedoch zu entnehmen ist, ist Landwirtschaft in China im Wesentlichen nur in der süd-östlichen Hälfte des Landes möglich. Eine ungefähre Grenze zeigt die rote Grenzlinie ab der 380 mm Niederschlag im Jahr zu verzeichnen ist.

Fauna

Die Wirbeltiere der Volksrepublik zählen über 6300 Arten – mehr als 10 Prozent aller Wirbeltierarten der Welt. Davon sind 2469 Landwirbeltiere (rund 500 Säugetierarten, 1258 Vogelarten, 376 Reptilienarten und 345 Amphibienarten[3]) und 3862 Fischarten. Außerdem kommen hunderttausende Arten von Wirbellosen vor, darunter wohl 150.000 Insektenarten. Zu den Endemiten und besonders seltenen Tierarten gehören der Große Panda, der Stumpfnasenaffe, der Südchinesische Tiger, der Ohrfasan, der Rotkammkranich, der Schopfibis und der China-Alligator. Der Große Panda kann bis zu 160 Kilogramm wiegen. Zurzeit gibt es in der Volksrepublik rund 1600 Exemplare. Der Rotkammkranich kann über 1,2 Meter groß werden. Er ist weiß und hat auf dem Kopf einen flammend roten Kamm. In Ostasien wird er als Symbol der Langlebigkeit betrachtet. Der Chinesische Flussdelfin, der nur im Jangtse und einigen Nebenflüssen lebte, ist wahrscheinlich bereits ausgestorben.

Flora

Die Volksrepublik zählt 30.000 Arten an „höheren Pflanzen“. Nach Malaysia und Brasilien liegt China damit auf Platz 3 der Länder mit den meisten Pflanzenarten.[4] Fast alle Pflanzenfamilien der nördlichen Hemisphäre sind hier vertreten. Es gibt über 106 Moosfamilien, die 70 Prozent der bisher gezählten Moosfamilien ausmachen. Weiter sind in der Volksrepublik 11 Familien von Nacktsamern mit 34 Gattungen zu finden, darin 40 Prozent der Nadelbaumarten, diese vertreten 54 Prozent der Familien. 24 Prozent der bekannten Gattungen der Bedecktsamer weltweit wurden dort bestimmt. Alle Samenpflanzen zusammen stellen etwa 8000 Holzgewächse, darunter rund 2000 Baumspezies. Ursprünglich nur in China beheimatete Bäume sind unter anderem der Urwelt-Mammutbaum (Metasequoia glyptostroboides), die China-Zypresse (Glyptostrobus pensilis), der Cathaya-Baum (C. argyrophylla), die Goldlärche, die Fujian-Zypresse (Fokienia hodginsii), der Taubenbaum und die Eucommia. In der Volksrepublik China gibt es über 2000 essbare Pflanzenarten und mehr als 3000 Pflanzenarten, die medizinisch verwertet werden können. Die wichtigsten medizinisch genutzten Pflanzen sind der Ginseng vom Changbai-Gebirge, der Saflor aus Tibet, der Bocksdorn aus Ningxia und der Notoginseng aus Yunnan und Guizhou. Von den äußerst vielfältigen Zierpflanzen sind die beliebtesten die als „Königin der Blumen“ bezeichneten Pfingstrosen mit ihren farbenprächtigen Blüten. Auch gibt es eine große Artenfülle an Rhododendren sowie 500 Bambusarten. Erwähnenswert ist in dem Zusammenhang, dass die 100 meist kleinwüchsigen Arten Japans aus China importiert worden sind.

Naturkatastrophen

Besonders der Osten Chinas, aber auch die südlichen Provinzen und der Himalaya sind häufig von Erdbeben betroffen. Durch Bodenerosion entsteht die Gefahr von Erdrutschen. An den Flüssen Jangtse und Huang He (der rote und der gelbe Fluss) kommt es häufig zu Überschwemmungen. Der Bau des Drei-Schluchten-Damms bringt völlig neue Gefahren für die Umwelt mit sich, weitreichende Veränderungen der Landschaft und Vernichtung von natürlichen Lebensräumen durch Überflutung, wird aber auch die Überflutungen flussabwärts stark einschränken können. Die Küsten im Süden und Osten des Landes sind häufig Taifunen ausgesetzt.

Bevölkerung

Heihe-Tengchong-Linie: östlich der Linie leben mehr als 9/10 der gesamten Bevölkerung der Volksrepublik

China ist mit rund 1,3 Mrd. Einwohnern das bevölkerungsreichste Land der Erde, und viele seiner Regionen gehören zu den am dichtesten besiedelten der Welt. In der Geschichte des Landes waren Überbevölkerung und die damit verbundenen Probleme bei der Ernährung der Menschen Ursache für tiefe politische und wirtschaftliche Krisen und Hungersnöte. Die Volksrepublik China geht deshalb in der Bevölkerungspolitik Wege, die weltweit einzigartig sind und im Inland wie Ausland Kontroversen auslösen.

Völker

Hauptartikel: Völker Chinas

91,59 Prozent der Bevölkerung Chinas sind Han-Chinesen, und obwohl die 55 offiziell anerkannten nationalen Minderheiten gegenüber der Han-Mehrheit einige Vorrechte haben, wird der Regierung der Volksrepublik China von vielen Seiten vorgeworfen, besonders die muslimischen Minderheiten zu unterdrücken. Einer der Brennpunkte ist Ost-Turkestan Xinjiang, welches die Heimat der muslimischen Uiguren und Kasachen ist. Bereits seit der Eroberung durch das kaiserliche China gibt es eine starke chinesische Einwanderung nach Xinjiang, um einerseits die übervölkerten ostchinesischen Gebiete zu entlasten und andererseits die Bodenschätze Xinjiangs zu erschließen. Auch das Atomtestgelände des chinesischen Militärs befindet sich in der dünn besiedelten Region, wodurch es bei der einheimischen Bevölkerung zu Strahlenschäden kam.

Sprachen

Neben Hochchinesisch als allgemeiner Amtssprache sind je nach Region weitere Sprachen offiziell anerkannt. Dazu zählen das Kantonesische in Hongkong und Macao, das Koreanische in Yanbian, das Mongolische in der Inneren Mongolei, das Tibetische in Tibet, das Uigurische in Xinjiang sowie Zhuang in Guangxi.

Zu den Sprachen ohne offiziellen Status zählen unter anderem:

Religion

Hauptartikel: Religion in der Volksrepublik China

Religion und Staat
China ist offiziell ein „laizistischer Staat“. Die VR China hat in allen ihren Verfassungen, von der ersten bis zur heute gültigen immer das Recht auf Religionsfreiheit verankert. Der Glaubensausübung sind jedoch nach wie vor Grenzen gesetzt, auch wenn die einschlägigen Regelungen liberaler gehandhabt werden als noch in den frühen 1980er Jahren. Für den chinesischen Staat gilt Religion als Privatsache. Es steht jedem frei, alleine oder in der Gemeinschaft mit anderen, zu beten, Schriften zu rezitieren, Gottesdienste abzuhalten, zu taufen oder Messen zu lesen.[5] Es ist den Kirchen jedoch nicht erlaubt, die Politik zu kommentieren und zu kritisieren. Die Sozialgestalt der christlichen Kirchen ist dem Staat suspekt. Forderungen der Staatsräson an die Kirchen sollen verhindern, dass sich die Kirchen instrumentalisieren lassen zur Destabilisierung der nationalen Souveränität, des politischen Systems oder des sozialen Friedens. Für den Staat ist wichtig, dass die Kirchen, wie alle in China tätigen Organisationen, akzeptieren, dass in gesellschaftlichen Streitfällen, wie beispielsweise Empfängnisverhütung oder Abtreibung, die Linie der Kommunistischen Partei Chinas und nicht die eines Kirchenführers für China entscheidend ist. Deshalb wird in der Praxis die Religionsfreiheit eingeschränkt, wenn religiöse Aktivitäten, nach Lesart der Regierung, die öffentliche Ordnung stören, von ausländischen Machthabern kontrolliert seien oder zur Regierung in Opposition stünden. Opposition ist in China nur innerhalb der kommunistischen Partei gestattet. In der gesellschaftlichen Öffentlichkeit hat die Religion nur sehr wenig Raum. Jenseits der gottesdienstlichen Aktivitäten bauen inzwischen zwar immer mehr christliche Kirchengemeinden kleine diakonische Einrichtungen auf, die Entwicklung einer politisch relevanten christlichen Sozialethik ist aber nicht in Sicht.[6] Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass ein Gläubiger sich zu mehreren, zum Beispiel dem buddhistischen und dem evangelischen Glauben bekennt. Aufgrund dieser sehr lockeren Organisationen gehen die Schätzungen über die Anzahl der Christen von 50 Millionen bis zu 90 Millionen.[7] Die Zahl der Christen in China nimmt in den letzten Jahren stark zu.

Verbreitete Religionen
Verbreitete Religionen sind Buddhismus (vgl. Buddhismus in China, Buddhismus in Tibet), Daoismus, Islam und Christentum (vgl. Christentum in China), daneben ist alter chinesischer Volksglauben sehr einflussreich. Der Konfuzianismus, der eher Sozialethik als Religion ist, beeinflusst die moralischen Verhaltensweisen der Chinesen.

Chinas offizielle Kirchen

Die Dongmenkirche im Osten der Stadt Fuzhou

Heute gibt es fünf offiziell anerkannte nationale Religionsgemeinschaften (die buddhistische, die daoistische, die islamische, die katholische und die protestantische). Daneben gibt es halb-offiziell noch eine russisch-orthodoxe Gemeinschaft (zurzeit drei Kirchen in Betrieb) und eine jüdische, mit einer Synagoge in Shanghai. Darüber hinaus gibt es auf Provinz- und Kreisebene noch mehr als 3000 religiöse Gemeinschaften[8]. Die katholische und die protestantische Kirche gelten, auch aufgrund eines unterschiedlichen Begriffs für „Gott“ als zwei völlige getrennte Kirchen. Die Katholiken bezeichnen Gott als Tian Fu = Himmlischer Herrscher, die Evangelischen bezeichnen Gott als Shang Di = Höchster Herr.[9] Gläubige, die sich in einer dieser offiziellen bzw. halb-offiziellen Gemeinschaften engagieren haben keine Repression und auch sonst keine Nachteile zu befürchten. Im Bereich der karitativen Arbeit wird die Arbeit dieser Kirchen vom Staat oft gefördert.[10] Insgesamt ist das religiöse Leben in China mehr von kleinen überschaubaren, eher familiären Zirkeln als von großen Organisationen bestimmt. So gibt es in Peking nur neun protestantische Kirchen jedoch über 700 offiziell registrierte Versammlungshäuser. Dies können Werkhallen oder Räume in Bürohäusern sein.[11] Tempel und Klöster erfahren seit einiger Zeit wieder starken Zulauf, was vor allem mit der größer gewordenen sozialen Unsicherheit seit den Reformen in Zusammenhang steht.

Nicht registrierte Gemeinschaften
Gläubige können sich auch außerhalb der offiziellen Religionsgemeinschaften zu Gottesdiensten und anderen Versammlungen treffen. Religiöse Gemeinschaften außerhalb der genannten offiziellen „patriotischen“ Kirchen existieren jedoch in einer rechtlichen Grauzone. Diese nicht registrierten Gemeinschaften werden als lokale Zusammenschlüsse akzeptiert, jedoch nicht in der Form und in der Organisation größerer Kirchen. Dort gilt das Monopol von Chinas offiziellen Kirchen. Die nicht registrierten Gemeinschaften werden oft auch als Hauskirchen bezeichnet, dies ist aber etwas irreführend. Diese Gemeinschaften versammeln sich oft in kleinem Rahmen, sie mieten sich aber auch größere Säle und manche „Hauskirchen“ besitzen sogar eine eigene Kirche.[12] Die Hauskirchen sind also keine Untergrundkirchen. Die Hauskirchen werden von der offiziellen evangelischen Kirche in der Regel mit Bibeln, Gesangbüchern und anderen Schriften unterstützt, und auch die soziale und karitative Arbeit vieler ihrer Kirchenmitglieder wird anerkannt.[13] Allerdings will die Regierung die Kirchen nicht nur unterstützen, sondern auch kontrollieren und die nicht registrierten Gemeinschaften beanstanden den Mangel an Rechtssicherheit bei Streitfällen mit lokalen Funktionären.[14] Dies ist ein allgemeines Problem in China, welches aktuell bis in die obersten Parteigremien behandelt wird (siehe Administrativhaft). So schätzt Amnesty International jährlich etliche Tausend Verhaftungen.[15] Andere Schätzungen liegen bei knapp 1000 Verhaftungen.[16] Bei über 25 Mio. Mitgliedern der Hauskirchen [17] sind dies zwar Einzelfälle, es kann aber bei Streitfällen sehr wohl zu Verhaftungen kommen. Zwischen dem Vatikan und der chinesischen Regierung kommt es immer wieder zu Streit und der Papst war bisher zu einer Reise nach China nicht bereit, trotzdem sind inzwischen 85 % bis 90 % der Bischöfe der offiziellen „katholischen patriotischen Kirche Chinas“ vom Vatikan anerkannt und der Papst versucht in den letzten Jahren zwischen den registrierten Katholiken und den nicht registrierten Katholiken zu vermitteln.[18] Ein Problem, sowohl für die Kirchen wie auch für den Staat, ist das Wachsen von mitunter sehr obskuren Sekten, die manchmal versuchen, ganze Hauskirchen abzuwerben. Für die christlichen Gemeinden ist die Gefährdung durch diese Sekten inzwischen größer als die Gefährdung durch die staatliche Gängelung und Kontrolle. Es wird versucht, durch eine bessere religiöse Ausbildung der Führungskräfte diesem Problem zu begegnen.[18]

Großer Buddha in Ling Shan

Sekten und nationale Minderheiten
Seit den späten 1980er Jahren sind zahlreiche neue religiöse Bewegungen entstanden, die von den Behörden zunächst ignoriert wurden. Die bekannteste dieser Bewegungen ist Falun Gong die seit 1999 strikt verboten ist, bei der die Mitgliedschaft seither mit Arbeitslager bedroht wird und für dessen Gründer Li Hongzhi, der in den USA lebt, Auslieferung beantragt wurde. Es wird Falun Gong vorgeworfen, die Religion zur Opposition gegenüber dem Staat zu benutzen. Spannungsfelder gibt es mit der muslimischen Minderheit, die in Westchina lebt und bei der stets Abspaltungstendenzen von China befürchtet werden, sowie mit der lamaistischen Strömung des Buddhismus, vor allem in Tibet. Zur Abgrenzung gegen die arabische Welt ist in China nur eine chinesische Übersetzung, und nicht das arabische Original, des Korans erlaubt.[19]

Staatliche Aufsicht der Religionen
Die Regierung Chinas betont die Religionsfreiheit in China, sie beansprucht aber, die Religionen zu kontrollieren. Die Sorge um die Einheit und die Stabilität Chinas ist eine Konstante in der chinesischen Politik denn es gab in China immer wieder Aufstände von fanatisierten Sekten, zum Beispiel den Taiping-Aufstand sowie Diktate ausländischer Kolonialmächte wie nach dem Opiumkrieg, weshalb die Regierung sich absichern will. Die Kontrolle wird erleichtert durch klare und einheitliche Strukturen auf Seiten der Religionsgemeinschaften. Daher die Favorisierung der „offiziellen Kirchen“. Die Kontrolle wird wahrgenommen durch das „United Front Work Department“ und die „State Administration of Religious Affairs (SARA)“. Die Qualität der staatlichen Religionspolitik leidet unter gesetzlicher Unklarheit, Konkurrenz zwischen staatlichen Akteuren, sowie unter der Tatsache, dass Posten in der staatlichen Aufsicht von Religion als Karriereabstellgleis gelten. Die faktische Religionspolitik ist geprägt von lokalen Beamten, die das ganze politische Spektrum von Altlinken bis zu Liberalen abdecken.[14]

Entwicklung

Bevölkerungsentwicklung der VR China 1950–2007. Der Einfluss des Großen Sprungs nach vorn im Jahre 1960 und der Ein-Kind-Politik sind deutlich sichtbar.

Nach der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebten in China etwa 540 Millionen Menschen. In den 1950er Jahren stieg die Bevölkerungszahl trotz niedriger Lebenserwartung stark an. Die politische Führung um Mao Zedong war der Ansicht, dass ein mächtiger Staat eine hohe Bevölkerungszahl benötigt. Erst am Ende des Jahrzehnts wurden Kampagnen zur Geburtenkontrolle initiiert.

Die Gesamtbevölkerung Chinas sank vorübergehend während des Großen Sprungs nach vorn, der eine große Hungerkatastrophe mit auslöste. Da die Überbevölkerung ein zusätzlicher Grund für die Hungersnot war, wurden in den 1960er Jahren zahlreiche Geburtenplanungskampagnen durchgeführt. Abtreibungen waren von da an erlaubt und Verhütungsmittel, wo vorhanden, kostenlos erhältlich. Die Kulturrevolution brachte die Kampagnen wiederum vorübergehend zum Stillstand. Daher waren die 1960er Jahre das Jahrzehnt mit dem höchsten Bevölkerungswachstum in China, wobei die Jahresrate in manchen Jahren 3 Prozent und mehr erreichte.

Nach der Kulturrevolution wurden die Aktivitäten erneut begonnen und dann auch verstärkt. Neben Kampagnen wurden das Heiratsalter erhöht und eine Zwei-Kind-Beschränkung eingeführt. Ab dem Ende der 1970er Jahre galten nochmals verschärfte Maßnahmen: In Zeiten der Wirtschaftsliberalisierungen und der Öffnung des Landes gegenüber dem Ausland galt die Überbevölkerung als Haupthindernis für den wirtschaftlichen Fortschritt. Die seit 1979 geltenden Regeln sehen die Ein-Kind-Familie und sofortige Abtreibung bei ungenehmigten Schwangerschaften vor. Die Kontrolle der Geburtenbegrenzung wird jedoch auf einer recht niedrigen administrativen Ebene durchgeführt und von der Zentralregierung nicht kontrolliert, sodass es erhebliche Unterschiede in der Handhabung der Regelungen gibt: In manchen Gebieten drohen bei jedem Verstoß drakonische Strafen, in anderen werden massenweise Ausnahmen gemacht. Vor allem außerhalb der Städte sind Familien mit zwei oder drei Kindern keine Besonderheit. Den nationalen Minderheiten wurden höhere Kinderzahlen zugestanden, ebenso Bauern, deren erstes Kind eine Tochter ist, und Zwillinge wurden als besonderes Glück angesehen, da in diesem Fall auch Han-Chinesen beide Kinder behalten durften und beide Kinder die vollen staatlichen Leistungen bekamen. Die Sanktionierung von ungenehmigten Geburten reicht von Entzug von Sozialleistungen über Geldstrafen bis zu Entlassungsdrohungen. Insgesamt ist die Durchführung der Politik schwierig, da eine hohe Dunkelziffer an Zweitgeburten geschätzt wird, was durch Geld- und Personalmangel sowie Korruption ermöglicht wird. 1981 überschritt die Bevölkerungszahl die Milliardengrenze und 2005 wurde mit 1,3 Milliarden Menschen der bisher letzte Meilenstein erreicht.

Bevölkerungspyramide Chinas im Jahr 2005

Dennoch wird geschätzt, dass durch die Geburtenkontrolle zwischen 300 und 340 Millionen Geburten verhindert wurden. Trotz dieser Maßnahmen wird die Bevölkerung weiter wachsen, wobei für 2032 (Bei einer konstant bleibenden Fertilität von 1,7) mit 1,467 Milliarden Menschen der Gipfel erwartet wird. Danach wird ein Rückgang der Einwohnerzahl bis 2050 auf 1,424 Milliarden prognostiziert. Das aktuelle Bevölkerungswachstum liegt bei etwa 0,6 Prozent pro Jahr bei einer Geburtenrate von 15 Promille, einer Sterberate von 6,7 Promille und einer Kindersterblichkeit von 27 Promille. Momentan liegt die Anzahl der Kinder pro Frau bei 1,79.[20]

Die Ein-Kind-Politik ist in China selbst nicht unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die Regierung an eine generelle Aufhebung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern im Gespräch. Das wäre eine Alternative, die dem Problem der Überalterung der Gesellschaft, die sich bereits abzeichnet, vorbeugt. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: die Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst sollte ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden. Doch schon kurz nach dem Vorschlag der Kommission wurde die Ein-Kind-Politik ausgesetzt. Paare, die selbst Einzelkinder sind, dürfen seitdem ein zweites Kind haben.

Wie die größte englischsprachige Tageszeitung „China Daily“ am 24. Juli 2009 meldete, versuchen die Behörden in Shanghai jetzt sogar, Paare dazu zu überreden, ein zweites Kind zu bekommen. Der Hintergrund: Bereits jetzt sind 22 Prozent der Shanghaier über 60 Jahre alt, 2020 werden es nach Schätzungen bereits 34 Prozent sein. Die generelle Familienplanungspolitik der Regierung sei damit aber nicht infrage gestellt, wurde in demselben Zeitungsartikel betont. [21]

Aufgrund von Abtreibungen weiblicher Föten kamen 2005 in China auf 100 Mädchen 118 Jungen. Weltweit ist das Verhältnis 100:105. Deshalb ist das Feststellen des Geschlechtes per Ultraschall in der Volksrepublik unter Strafe gestellt, um wieder ein natürliches Gleichgewicht herzustellen. Jedoch deuten bestochene Ärzte an, dass sie „den Unterschied nicht sehen“ könnten. So schließen die Mütter darauf, dass das Baby ein Mädchen werden wird.

Die aktuelle Lebenserwartung liegt für Männer bei 70 und Frauen bei 74 Jahren.

Nachfolgend sind die Einwohnerzahlen der Volksrepublik China von 1950 bis 2050 angegeben. Die Zahlen von 2010 bis 2050 sind Prognosen.[22]

Einwohnerzahlen 1950 bis 1990
JahrEinwohner
1950562.579.779
1955606.729.654
1960650.660.513
1965715.546.458
1970820.403.282
1975917.898.537
1980984.736.460
19851.058.007.717
19901.148.364.470
Einwohnerzahlen 1995 bis 2050
JahrEinwohner
19951.215.787.464
20001.268.853.362
20051.306.313.812
20101.347.563.498
20151.393.417.233
20201.430.532.735
20251.453.123.817
20301.461.528.089
20501.424.161.948


Verteilung

Die Bevölkerungsdichte in den Provinzen Chinas

Die Volksrepublik China weist eine Bevölkerungsdichte von etwa 135 Einwohnern pro Quadratkilometer auf. Dass diese Zahl nicht sehr groß ist, liegt vor allem daran, dass etwa Westchina eine sehr niedrige Bevölkerungszahl auf großem Territorium aufweist; dieses Territorium kann aufgrund des Klimas nicht sehr viele Menschen aufnehmen. In Tibet, dem am dünnsten besiedelten Teil des Landes, leben auf einem Quadratkilometer durchschnittlich nur zwei Menschen.

Der bei weitem größte Teil der Bevölkerung lebt in den Küstenregionen, insbesondere im Osten des Landes. Dort befinden sich die großen Metropolen. Etwa 115 Millionen Menschen, also fast 10 Prozent der chinesischen Bevölkerung, konzentrieren sich auf einer Fläche von nur 50.000 km². Etwa die Hälfte der Bevölkerung lebt auf 10 Prozent der Fläche, was einer Bevölkerungsdichte von 740 Personen pro Quadratkilometer entspricht; und 90 Prozent der Bevölkerung leben auf einem Drittel des Staatsterritoriums, was bedeutet, dass 90 Prozent der Bevölkerung in Gebieten leben, die mit durchschnittlich 350 Einw./km² so dicht bevölkert sind wie Europas am dichtesten besiedelte Länder.

Urbanisierung

Bei der Gründung der Volksrepublik im Jahre 1949 lebte nur einer von zehn Chinesen in Städten. Bis heute ist der Urbanisierungsgrad mit knapp über 43 Prozent relativ gering (Stand 2005). Dies hat seine Ursache vor allem darin, dass der Zuzug in die Städte die meiste Zeit nicht möglich war, und auch heute herrscht kaum Freizügigkeit. Zudem gab es in den 1960er Jahren große Kampagnen, bei denen Menschen von den Städten auf das Land umgesiedelt wurden, teilweise um die überfüllten Städte mit hoher Arbeitslosigkeit zu entlasten, teilweise aus dem ideologischen Anspruch, Klassenunterschiede und damit Unterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern aufzuheben. Der Urbanisierungsgrad blieb deshalb in den 1960er und 1970er Jahren weitgehend gleich, zeitweise sank er. Ermöglicht durch das starke Wirtschaftswachstum in China steigt seit Mitte der 90er Jahre der Urbanisierungsgrad Chinas stark an.

Die Hauptstadt Chinas ist Peking. Weitere wichtige Städte sind Shanghai, Guangzhou, Wuhan, Harbin, Nanjing, Xi’an, Chengdu, Tianjin, Chongqing und Shenzhen (siehe auch Liste der Städte in der VR China).

Migration

Seit 1949 sind immer wieder geplante Umsiedelungen aus dicht besiedelten Gebieten in kaum besiedelte Regionen Nord-, Nordost- und Westchinas durchgeführt worden. Diese Praxis wurde ebenfalls in der Kaiserzeit betrieben. Die Motivationen waren strategischer (Erschließung neuer Gebiete, Sinisierung von Gebieten, die überwiegend von ethnischen Minderheiten bewohnt wurden) oder wirtschaftlicher Natur (Modernisierung der Landwirtschaft und Entwicklung der Wirtschaft in abgelegenen Regionen oder Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in überbevölkerten Regionen), häufig erfolgten die Umsiedelungen auch als Straf- oder Umerziehungsmaßnahme gegen politische Gegner.

Seit Ende der 1970er Jahre gibt es diese Zwangsumsiedelungen nicht mehr. Trotzdem ist die Möglichkeit, den Wohnsitz und Arbeitsplatz zu wählen, durch ein strenges Meldesystem (Hukou-System) eingeschränkt. Von 1982 bis 2003 wurde dies mit dem System der Custody and Repatriation verschärft durchgesetzt. Grund für diese Regelungen ist der enorme Migrationsdruck aus den armen Provinzen West- und Zentralchinas in die Küstengebiete mit etwa 150-200 Millionen Wanderarbeitern (2006).[23] Zudem würde eine vollständige Liberalisierung eine starke Landflucht bedingen, und es wird befürchtet, dass dies die Städte destabilisieren würde. Um der wachsenden Ungleichheit zwischen Stadt und Land entgegenzuwirken, soll der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer die Lebenslage auf dem Land verbessern, um so die Abwanderung in die Städte zu verlangsamen. Bereits jetzt wird geschätzt, dass mehrere Millionen Wanderarbeiter illegal und unangemeldet in den chinesischen Städten leben und arbeiten.

Der Wissenschaftsrat der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, Zhou Ganzhi, hat im September 2005 auf der Jahressitzung über Planung für chinesische Städte 2005 in der westchinesischen Stadt Xi’an erklärt, dass die Urbanisierungsrate in China im Jahr 2020 zwischen 50 Prozent und 55 Prozent liegen werde. Mit schnellem Wirtschaftswachstum sei die Urbanisierungsrate in China in den vergangenen 10 Jahren von 20 Prozent auf 40 Prozent gestiegen. Die anhaltende Zunahme der Urbanisierungsrate sei darauf zurückzuführen, dass zahlreiche Bauern in die Städte geströmt seien und große Geldsummen in den Städtebau investiert würden, sagte Zhou.

Armut

Entwicklung der extremen Armut
China ist nach wie vor ein Land, in dem ein großer Teil der Bevölkerung in Armut lebt. Jedoch lebten in der Volksrepublik China bereits im Jahr 2005 über 600 Millionen Menschen weniger in extremer Armut als noch im Jahr 1981.[24]

Erdnussaufkäufer in Wuhan

Der Erfolg im Kampf gegen die Armut begann mit den Wirtschaftsreformen im Jahr 1978 und zwischen 1981 und 2001 sank der Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung von 53 Prozent auf 8 Prozent. Seit Anfang der 1980er hat es in China, trotz seiner hohen Bevölkerungsrate und seinen klimatisch kritischen Gebieten, keine Hungersnöte mehr gegeben.[25]

Der Erfolg dieser Armutsbekämpfung war jedoch nicht gleichmäßig. Die erste Hälfte dieses Erfolges wurde bereits in der ersten Hälfte der 1980er Jahre erreicht. Das weitere Zurückgehen der Armut war nicht mehr kontinuierlich, sondern es gab Rückschläge, besonders im Jahr 1989 und im Jahr 2000.

Als die Reformen begannen, wurde noch durch politische Vorgaben, die noch auf der „Kulturrevolution“ basierten, eine große Armut in der Bevölkerung geradezu provoziert. Allein durch die Aufhebung von Anordnungen wie der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde in den Jahren von 1981 bis 1987 der Anteil der Bevölkerung in extremer Armut auf ein Drittel gesenkt. Zwischen 1987 und 2001 war es möglich, den Anteil der unter dem Existenzminimum lebenden Bevölkerung, mit einigen Rückschlägen, noch einmal zu halbieren.[26] Die Entwicklung des Anteils der Bevölkerung, der unter dem Existenzminimum lebte, zeigt die folgende Tabelle.

Chinesen unter dem Existenzminimum[27]
Jahr19811983198519871989199119931995199719992001
Bevölkerung in Prozent52,830,417,616,823,422,220,014,79,37,68,0

Die Weltbank definiert das Existenzminimum in China mit einem Einkommen das einem Jahreseinkommen von 850 Yuan für die Landbewohner und 1200 Yuan für die Stadtbewohner bei den Preisen von 2001 entspricht. Dies ergibt für 2007 ein Jahreseinkommen von ungefähr 95 Euro für die Landbevölkerung und 135 Euro für die Stadtbevölkerung. Dies ist weniger als die oft verwendete Grenze von einem Einkommen von einem Dollar pro Tag.

Auffallend ist der Anstieg der Armut im Jahr 1989. Es lebte damals fast ein Viertel der Chinesen unter dem Existenzminimum. Dies war ein Hauptgrund für die Unruhen in Peking in diesem Jahr, die mit dem Tian’anmen-Massaker endeten. Diese durch Preisfreigaben erzeugte neue Armut konnte, wie die Tabelle zeigt, nur langsam wieder abgebaut werden. Noch 1994 lebten mit 17,0 % der Bevölkerung, prozentual gerechnet, wieder mehr Menschen unter dem Existenzminimum als 1987.

Felder in Yunnan

Anzahl der Armen in China
Nach dem Menschenrechtsbericht der UN lebten im Jahr 2007 34,9 % der Chinesen mit einem Einkommen (bei Kaufkraftparität zu Europa) von weniger als 2 US-Dollar pro Tag und 9,9 % der Chinesen mit einem Einkommen von weniger als einem US-Dollar pro Tag.[28] 300 Millionen Chinesen aus den ländlichen Regionen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.[29]

Einkommensgefälle zwischen Stadt- und Landbevölkerung
Über das Einkommensgefälle zwischen der Landbevölkerung und der Stadtbevölkerung gibt es sehr unterschiedliche Angaben. Offiziell ist das Verhältnis 1:2,5, inoffiziell wird aber auch ein Verhältnis von 1:5 abgeschätzt.[30] In jedem Fall liegt die schlimmste Armut in China bei der Landbevölkerung. Nach offiziellen Angaben war das Einkommen der Landbewohner im ersten Halbjahr 2008 durchschnittlich 2528 Yuan, das sind umgerechnet etwa 40 Euro im Monat.[31] Im Folgenden wird die Lage der Landbevölkerung etwas genauer dargestellt.

Lage der Bauern in den 90er Jahren

Während die Chinesen in der Stadt seit Mitte der 1990er Jahre einen Sprung nach vorn erlebten, ist der Aufschwung an der Bevölkerung auf dem Land weitgehend vorbeigegangen. Wenn man die zusätzlichen Kosten für die Bevölkerung infolge der „Liberalisierungen“, wie in der medizinischen Versorgung, mit einrechnet, dann verdienten die Chinesen auf dem Land im Jahr 2000 nicht mehr als vor 10 oder 15 Jahren. Während sich die Provinzen an der Küste mit den städtischen Zentren dynamisch entwickelten, verblieben die ländlich geprägten Provinzen des Binnenlandes in Armut, ja sie hatten den Umbau der Wirtschaft in den Städten über niedrig festgelegte Abnahmepreise für ihre Produkte zu finanzieren. Seit Ende der 80er Jahre bis Ende der 90er Jahre wurden die Aufkaufpreise für die Lebensmittel vom Staat gesenkt. Nur durch billige Lebensmittel waren die massiven Arbeitsplatzverluste in den alten Industrien beim Wirtschaftsumbau in den 90er Jahren politisch zu verkraften.[32]

Entwicklungen seit der Jahrtausendwende

siehe auch: Aufbau neuer sozialistischer Dörfer

Wasserbüffeldung als Brennmaterial an der Wand klebend (Yunnan)

Nach den Erfolgen in der Entwicklung der Industrie bekam seit der Jahrtausendwende die Lage der Bauern in der chinesischen Politik wieder einen höheren Stellenwert und rückte mit dem Amtsantritt von Hu Jintao als Staatspräsident im Jahr 2003 ins Zentrum der chinesischen Innenpolitik.[33] Ermöglicht durch das Wirtschaftswachstum der Küstenregionen gibt es bereits deutliche Verbesserungen für die Landbewohner.

Beschneidung lokaler Steuern
Mit der Steuerreform des Jahres 2000 wurden viele Abgaben der Bauern, die bisher lokal und oft willkürlich festgesetzt wurden, abgeschafft, und der Agrarsteuer als einziger Steuer zugeschlagen, auf lokaler Ebene durfte darüber hinaus nur noch ein Zuschlag von bis zu 20% der Agrarsteuer für lokale Aufgaben erhoben werden. Dies wurde offiziell mit dem Schlagwort „ein Gesamt und ein Zusatz“ den Bauern vorgestellt. Durch diese Steuerreform gab es erstmals Rechtssicherheit für die Landbevölkerung bezüglich ihrer Abgabenlast.[34]

Einführung beschränkter Freizügigkeit
Im Jahr 2005 wurde den Bauern von 11 der 23 chinesischen Provinzen, über 200 Millionen Menschen, erlaubt, ihr Dorf zu verlassen und in ausgewählte Städte zu ziehen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es ihnen, wie jedem Bürger aus der Landbevölkerung, nicht erlaubt, sich ohne Genehmigung in einer Stadt niederzulassen. Ein schrittweiser Ausbau dieser Freizügigkeit ist zurzeit in der politischen Diskussion (siehe: Diskriminierung der Landbevölkerung).[35] Die Bauern können ihre Produkte inzwischen auch frei verkaufen und müssen nicht mehr ihre Produkte zu staatlich vorgegebenen Preisen an den Staat zu verkaufen.[36] Ermöglicht wurde diese Entwicklung durch den Ausbau der Infrastruktur Chinas. Zum Beispiel erreichen durch die neuen Autobahnen Früchte der armen Südprovinzen jetzt innerhalb von zwei Tagen die reichen Küstenstädte und können entsprechend vermarktet werden.[37] Jedoch ist bis heute der Staat der Abnehmer des überwiegenden Anteils der Agrarprodukte.

Abschaffung der Agrarsteuer
Bis zum Jahr 2006 gab es zwischen den städtischen und den ländlichen Gebieten ein unterschiedliches Steuersystem. Während in der Stadt Einkommensteuer gemäß des Einkommens zu bezahlen war, wurde auf dem Land eine Steuer abhängig von der bewirtschafteten Fläche eines Betriebs erhoben. Diese Agrarsteuer wurde im Jahr 2006 abgeschafft und durch die gleiche Einkommenssteuer wie in den Städten ersetzt. Da das Einkommen der meisten Bauern jedoch nur einen Bruchteil der Einkommen der Städter beträgt, liegt das Einkommen der Bauern meist unter dem Mindesteinkommen für die Besteuerung. Die meisten Bauern zahlen also gar keine Einkommensteuer mehr. Des Weiteren gibt es inzwischen direkte Subventionen der Regierung an die Bauern, zum Beispiel für Düngemittel, und Subventionen an die Gemeinden.[38]

Reisfelder in Yunnan

Landbewohner kommen als Wanderarbeiter in die Städte
In China ist es bis heute einem Landbewohner nicht erlaubt, sich in einer Stadt ohne Aufenthaltserlaubnis niederzulassen. Es wurden in den letzten Jahren aber immer mehr zeitlich begrenzte Aufenthaltserlaubnisse für Arbeiter aus der Landbevölkerung ausgestellt. Während es 1994 noch ungefähr 40 Millionen solcher so genannten Wanderarbeiter gab,[23] hat ihre Zahl bis heute auf 100 bis 200 Millionen, die Schätzungen gehen sehr auseinander, zugenommen.

Die Wanderarbeiter verdienen meist immer noch schlecht, aber die Durchschnittslöhne der Wanderarbeiter sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen, von 2005 bis 2007 stiegen die Niedriglöhne jeweils um 30 Prozent [39] und liegen heute bei 5600 Yuan (dies entspricht 560 Euro) im Jahr.[40] Die Überweisungen der Wanderarbeiter an ihre Familien sind zu einer bedeutenden Finanzierungsquelle für die Landbevölkerung geworden. Im Jahr 2007 wurden insgesamt 62 Milliarden Euro aus den Städten zu Familienangehörigen auf das Land geschickt.[23] Für viele Bauern ergibt sich nun erstmals die Möglichkeit, Geld für die Ausbildung der Kinder zu verdienen.[41] Zu Beginn des Jahres 2008 trat das neue Arbeitsvertragsrecht in Kraft. Durch dieses neue Arbeitsrecht wird für alle 800 Mio. Beschäftigten in China, also auch für alle Wanderarbeiter, ein Arbeitsvertrag, der die gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststandards, das betrifft festgelegten Lohn, geregelte Arbeitszeiten, Kranken- und Rentenversicherung, einhalten muss, verpflichtend. Allerdings wird gegen das Gesetz heute noch oft verstoßen und viele Wanderarbeiter müssen immer noch, jetzt jedoch illegal, ohne Absicherung durch einen Arbeitsvertrag arbeiten.[42]

Hauptproblem der Bauern

Reisfelder in Longsheng

Bei allen Verbesserungen im Detail ist das Hauptproblem der chinesischen Bauern jedoch erst ansatzweise gelöst. Es gibt in China für das zur Verfügung stehende Land zu viele Bauern, und deshalb haben die meisten Bauern zu wenig Land zum bewirtschaften. In Zentralchina hat eine Person im Durchschnitt nur 10 Ar (1000 Quadratmeter) Land zur Verfügung.[43] Die Landbevölkerung Chinas beträgt ungefähr 800 Mio. Menschen, für die Bewirtschaftung des Landes werden aber, selbst beim Einsatz nur einfacher Mittel, nur 100 Mio. Menschen gebraucht.[44] Solange nicht Industrie in Zentralchina aufgebaut wird, werden die Bauern arm bleiben. Zum Aufbau von Industrie bedarf es aber des Aufbaus der entsprechenden Infrastruktur, besonders für den Transport und die Energieversorgung, was in den letzten Jahren mit Nachdruck betrieben wird. 48% aller staatlichen Investitionen wurden im Jahr 2007 für den Aufbau der Infrastruktur im ländlichen Raum verwendet.[45] Der Aufbau von Infrastruktur in Zentralchina wird seit dem Jahr 2005 im Rahmen des Entwicklungsplans „Rise of Central China“ zusammengefasst. Erfolge sind bereits sichtbar. Unterstützt durch die verkehrsmäßige Anbindung an die florierenden Küstenstädte, erwirtschaftet die Landbevölkerung bereits heute mehr als die Hälfte ihres trotzdem noch geringen Einkommens außerhalb der Landwirtschaft.[46]

Diskriminierung der Landbevölkerung

Landarbeit in Hubei

Seit Jahren ist das chinesische Einwohnermeldesystem (Hukou) in der politischen Diskussion. In diesem Meldesystem wird einer Person das amtliche Attribut „Stadtbewohner“ oder „Landbewohner“ zugewiesen. Gemäß den Bestimmungen des Meldesystems darf sich ein „Landbewohner“ nur dann in einer Stadt niederlassen, wenn er eine Aufenthaltsgenehmigung für die Stadt bekommt. Bekommt er diese Aufenthaltsgenehmigung, dann bleibt er von seinem Personenstand her aber immer noch „Landbewohner“, und dies bleibt er auch dann noch, wenn er schon jahrelang in einer Stadt wohnt und arbeitet. Viele staatliche Leistungen, besonders in der Sozialpolitik, wie medizinische Versorgung, Sozialhilfe oder die Erlaubnis die Familie nachkommen zu lassen, gelten aber nur für die „Städter“, nicht für die „Landbewohner“. Damit bleiben die in den Städten lebenden „Landbewohner“, wie ihre auf dem Land lebenden Verwandten, von diesen Leistungen oder Freizügigkeiten ausgeschlossen und sind Bürger zweiter Klasse. In Notlagen hilft nicht der Staat, sondern die „Landbewohner“ sind, auf eine in der Regel gut funktionierende, Solidarität mit „Verwandten“ aus der Heimatregion angewiesen.[47]

Seit Jahren kämpft die Gruppe um den Parteivorsitzenden und Staatspräsidenten Hu Jintao für eine Änderung dieser Bestimmungen und im Prinzip ist es klar, dass man die ungefähr 500 Millionen Menschen, die entweder in den letzten Jahren bereits in die Städte kamen oder in den nächsten Jahren sich auf Dauer in den Städten niederlassen werden,[48] nicht einfach als „Landbevölkerung“, als „zeitweilige Gastarbeiter“ und als Bürger zweiter Klasse behandeln darf.

Schon heute ist die Situation angespannt. Zum Beispiel wird für die Stadt Shenzhen eine Bevölkerung von mehr als 10 Mio. Menschen geschätzt. Davon gelten aber nur 1,5 Mio. Menschen als Einwohner von Shenzhen. Drei Millionen Menschen haben ein permanentes Aufenthaltsrecht, während über 5 Millionen Menschen als ländliche Wanderarbeiter, mit befristeten und immer wieder kurzfristig verlängerten Aufenthaltserlaubnissen, gelten. Viele dieser „Wanderarbeiter“ leben aber schon seit Jahren in Shenzhen, sie haben auf dem Land keine Zukunft und wollen nicht zurückkehren, sondern sie wollen ihre Familien nachholen, um in der Stadt eine Existenz aufzubauen, dies ist ihnen aber verboten.[49]

Es gab einige Änderungen im Einwohnermeldesystem im Jahr 2005,[33] es gibt aber anhaltenden Widerstand der reichen Küstenstädte gegen größere Änderungen. Sie argumentieren, dass sie gar nicht in der Lage sind, den einer Lockerung der Restriktionen folgenden Zuzug von Menschen zu verkraften. Feste Pläne für die Beendigung der Restriktionen konnten deshalb bisher nicht durchgesetzt werden. Aktuell wird versucht, die Bestimmungen des Melderegisters schrittweise und auf lokaler Basis zu verändern. So gibt es beispielsweise für den Bezirk Chongqing mit 32 Mio. Einwohnern eine Planung bis zum Jahr 2020 für Lockerungen der Restriktionen für Umzüge innerhalb des Bezirks.[50]

Allgemein drängt die Regierung, Möglichkeiten zu schaffen, dass Bürger, welche längere Zeit in einer Stadt leben und ein festes Einkommen haben, den Status als „Städter“ erhalten können, und es sollen einige Nachteile, die mit dem Status „Landbewohner“ verbundenen sind, schrittweise aufgehoben werden.[51] Das zu Beginn des Jahres 2008 in Kraft getretene neue Arbeitsvertragsrecht ist ein Schritt in dieser Richtung.

Entwicklungsprogramme

Die Gebiete Chinas für die
Entwicklungsprogramme:
rot: Gebiete für die „Great Western Development“
lila: Gebiete für das „Revitalize Northeast“ Programm
gelb: Gebiete für den „Rise of Central China“ Plan
orange: Wirtschaftlich entwickelten Gebiete an der Küste (ohne Entwicklungsprogramm)

Entwicklungsprogramme sollen die armen Regionen Chinas wirtschaftlich entwickeln und die Armut in diesen Regionen reduzieren.[52] Diese Programme werden unter den folgenden Überbegriffen zusammengefasst:

  • Great Western Development Plan: Dieses Programm wurde geschaffen, um die Gebiete im Westen Chinas wirtschaftlich zu entwickeln. Es begann im Jahr 1999.[53] Nach einem Zwischenbericht im Jahr 2005 wurden in den Jahren 2000 bis 2004 umgerechnet über 100 Milliarden US-Dollar in die Infrastruktur des Gebiets investiert.[54]
  • Revitalize Northeast China Plan: Der Nordosten Chinas war in früheren Jahrzehnten ein wirtschaftlicher Schwerpunkt, hat jedoch im Rahmen des Umbaus der Wirtschaft massiv an Leistungskraft verloren. Durch dieses Programm soll die Region wieder gestärkt werden. Die Region besteht aus den drei Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Das Programm startete im Jahr 2004.[55]
  • Rise of Central China Plan: In diesem 2005 begonnenen Plan werden Programme zur wirtschaftlichen Entwicklung in Zentralchina zusammengefasst. Zentralchina besteht aus den sechs Provinzen Shanxi, Henan, Anhui, Hubei, Hunan, und Jiangxi.[56][57]

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte Chinas

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs endete der chinesische Bürgerkrieg zwischen der kommunistischen Partei Chinas und der Kuomintang damit, dass die Kommunisten die Kontrolle über das Festland hatten, wohingegen die Kuomintang die Insel Taiwan innehatten, auf die sie kurz zuvor geflohen waren. Am 1. Oktober 1949 proklamierte Mao Zedong die Volksrepublik China und errichtete einen kommunistischen Staat.

Im Versuch, schnell die Industrie- und Landwirtschaftsproduktion zu verbessern, wurde von Mao Zedong 1958 ein neues Wirtschaftsprogramm, der sogenannte Große Sprung nach vorn verkündet. Diese Politik der Bildung landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften, der Volkskommunen, und der Errichtung tausender industrieller Produktionsbetriebe auf dem Lande scheiterte. Der erzeugte Stahl war von nur minderer Qualität. Zusätzlich zum Chaos der Umstrukturierung gab es 1959 eine große Dürre, die zu einem fast vollständigen Ernteausfall in weiten Teilen Chinas führte. Auch die beiden folgenden Jahre waren klimatisch schlecht, in China wird offiziell von den drei Jahren der Naturkatastrophen gesprochen. Das Ergebnis war eine Hungersnot mit geschätzten 30 bis 50 Millionen Toten.[58]

Die Entwicklung der Territorien der verschiedenen Dynastien wie auch das Gebiet des modernen Chinas.

Als Mao Zedong nach diesem Fehlschlag in die Defensive gegenüber pragmatischeren Parteigenossen geriet, inszenierte er 1966 die Kulturrevolution (auch „Große Proletarische Kulturrevolution“ genannt), die das Land in ein Jahrzehnt von Anomie und Chaos stürzte. Junge Rote Garden zerschlugen, was Bürgerkrieg und Japaner vom reichen chinesischen Erbe übrig gelassen hatten. Besonders hatte Tibet zu leiden, wo ein Großteil der Klöster und historischen Stätten blind zerstört wurde. Die gesamte Kultur, die nicht in das proletarische Schema passte, Literatur, Musik, Malerei, wurde unterdrückt, verboten, zerstört.

Die Außenpolitik jener Zeit war von Isolation, besonders dem Chinesisch-Sowjetischen Zerwürfnis gekennzeichnet. In den Vereinten Nationen war nach 1945 die Republik China (auf Taiwan) als Nachfolger der chinesischen Republik vertreten. Seit 1960 gab es von verschiedenen Staaten des Ostblocks, unter anderem Albanien, den Versuch, Taiwan den Status als einziger legitimer chinesischer Staat abzuerkennen und stattdessen die Volksrepublik anzuerkennen und als Mitglied in die UNO aufzunehmen. Dies hatte allerdings erst am 25. Oktober 1971 Erfolg (UN-Resolution 2758).

Siehe auch: Reform- und Öffnungspolitik

Nach Maos Tod 1976 übernahm der pragmatischere Deng Xiaoping die Führung. Die KPCh blieb an der Macht, die Kontrolle über das persönliche Leben der Menschen wurde aber schrittweise gelockert. Im politischen Leben sind die Lockerungen weniger stark ausgeprägt. Die Zentralverwaltungswirtschaft wird schrittweise reformiert, mit dem Ziel, eine sozialistische Marktwirtschaft zu schaffen.

Das Land wurde auf den Weg zur „sozialistischen Marktwirtschaft“ gebracht, Reichtum galt nun als schick. Sonderwirtschaftszonen wurden versuchsweise an der Küste eingerichtet, um in eng begrenzten Räumen zu experimentieren. Die Volkskommunen wurden aufgelöst, und Bauern war es erlaubt, auf eigene Rechnung zu wirtschaften. Chinas Wirtschaft gehört seitdem zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Die Schattenseite ist eine verstärkte Umweltzerstörung, eine wachsende Schere zwischen arm und reich, da es (teils große) Unterschiede in der Reichtumsverteilung gibt, immer noch mangelnde Rechte der arbeitenden Bevölkerung und grassierende Korruption innerhalb der neuen Generation in KP und Militär.

Am 1. Juli 1997 wurde Hongkong chinesische Sonderverwaltungszone. Am 1. Dezember 1999 folgte das bis dahin portugiesische Macao als zweite Sonderverwaltungszone.

Jedoch wird China von vielen westlichen Beobachtern wie von seinem Nachbarn in Indien, den Menschen in Taiwan und von Oppositionellen im eigenen Land weiterhin als autoritäre Diktatur bewertet.

Siehe auch: Staatspräsident der Volksrepublik China und Liste der Ministerpräsidenten der Volksrepublik China

Politik

System

Die Große Halle des Volkes auf dem Platz des himmlischen Friedens ist das Parlamentsgebäude der Volksrepublik.

Hauptartikel: Politisches System der Volksrepublik China

China ist ein autoritärer Staat unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Praktisch herrscht ein Einparteiensystem und das sozialistische Wirtschafts- und Staatssystem ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert.

Nominell das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der Volksrepublik China. Er wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat (die Regierung der VR China), den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft.

Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik China liegt bei einem engen Kreis von Politbüro- und Militärführern. Sie scharen sich um den Vorsitzenden, welcher die höchsten Ämter in Staat, Partei und Armee auf sich vereinigt: Dies sind das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas, Staatspräsidenten der Volksrepublik China sowie der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission. Derzeit hat Hu Jintao diese Positionen inne, der die Nachfolge von Jiang Zemin antrat. Die Übergabe der Ämter erfolgt jedoch im Allgemeinen innerhalb eines längeren Zeitraums. So wurde Hu bereits 2002 Generalsekretär, aber erst 2004 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Im Unterschied zu westlichen Demokratien sind im Einparteienstaat China generell die Parteiämter (zum Beispiel das des KP-Generalsekretärs) wichtiger und als mächtiger anzusehen als die Staatsämter, wie das des Präsidenten.

Die Volksrepublik ist zwar offiziell ein zentralistischer Einheitsstaat, dessen Zentralregierung die absolute Verfügungsgewalt über die ihr untergeordneten Provinzen hat. In der Realität ist die Beziehung zwischen Zentrale und Region aber weniger eindeutig. Besonders die wirtschaftlich prosperierenden Küstenprovinzen haben zum Teil eine beträchtliche politische Verhandlungsmacht. So gibt es beispielsweise kein einheitliches System zur Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Provinzen und Zentralregierung. In Krisensituationen verfügt die Regierung allerdings trotzdem über die nötige Macht ihren Willen durchzusetzen; so kann sie beispielsweise Mitglieder der Provinzregierungen zumindest theoretisch nach Belieben versetzen.

Obwohl die Volksrepublik China während ihres gesamten Bestehens immer nur von einer einzigen Partei regiert wurde, erlebten die Menschen mehrere tief greifende politische Umwälzungen, die durch die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPCh und ihrer Machtkämpfe verursacht wurden. Einerseits versuchte die maoistische Strömung, China zu einem mächtigen und wohlhabenden Staat aufzubauen, der von Staatseigentum an Produktionsmitteln, geplanter Wohlstands- und Ressourcenverteilung, der Abschaffung von sozialen Unterschieden und der absoluten Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gekennzeichnet sein sollte. Dem gegenüber standen die Pragmatiker Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, die marktwirtschaftliche Mechanismen, Privateigentum und die Förderung von Unternehmertum zum Aufbau des Staatswesens einsetzen wollten. Zu Beginn der fünfziger Jahre bis zum Ende der siebziger Jahre hatten die Maoisten meist die Überhand. Sie lösten Revolutionen wie den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution aus. Seit der Regierungszeit von Deng Xiaoping befindet sich China auf einem Kurs in Richtung sozialistische Marktwirtschaft.

Vorläufiger Höhepunkt des marktwirtschaftlichen Kurses war der Beschluss des Volkskongresses am 14. März 2004, die Abschaffung des Privateigentums rückgängig zu machen und den Schutz des Privateigentums in der Verfassung zu verankern. Dagegen bleibt die Verfügung über Grund und Boden von einer privatbesitzrechtlichen Regelung weiterhin ausgeschlossen.

Die Kommunistische Partei Chinas hat sich von einer Klassenpartei zu einer Volkspartei gewandelt. Um ihrer Aufgabe, den Staat zu führen, gerecht zu werden, werden inzwischen Vertreter aller gesellschaftlichen Gruppen in die Partei aufgenommen. Während früher Vertreter der verschiedenen ideologischen Schulen um Einfluss rangen, ringen jetzt Vertreter der Unternehmer, der Gewerkschaften, der Bauern, der Städte oder Parteiintellektuelle um die politische Linie. Der kontroverse Diskurs ist dabei erwünscht und wird oft auch öffentlich ausgetragen. Es gibt im wesentlichen drei Strömungen. Die „Neuen Linken“ kritisieren die sozialen Folgen der Liberalisierungspolitik und fordern mehr Eingreifen des Staates. Die „Neoliberalen“ fordern, dass sich der Staat noch viel stärker aus der Wirtschaft zurückzieht, während die „Demokratischen Liberalen“ politische Reformen fordern.[59] Einer ihrer wichtigsten Vertreter ist He Weifang. Er legte im Jahr 2008 ein Siebenpunkteplan vor. Er fordert u. a.: Die Dominanz der Partei im politischen System zu reduzieren, das Rechtswesen vom Einfluss der Partei zu befreien, die Rechtssicherheit im Wirtschaftsalltag zu verbessern, sowie Demonstrationsfreiheit. [60]

Siehe auch: Völker Chinas und Staatspräsident der Volksrepublik China

Parteiähnliche Organisationen

Jede Art von Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar und organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratie- und Wirtschaftsbewegung nach dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens. Verboten ist die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden nicht nur kriminalisiert und inhaftiert; als weitere Bedrohung wirkt die Psychiatrisierung, wenn Oppositionelle bei normabweichendem Verhalten angeblich zu ihrem eigenen Wohl in Psychiatrische Kliniken eingewiesen werden. Anfang Juni 2004 ist der Militärarzt Jiang Yanyong, der das von der Volksrepublik verdeckte Ausmaß der SARS-Epidemie veröffentlichte, spurlos verschwunden.[61][62]

Formal ist die Volksrepublik China kein Einparteien-Staat, sondern hat diverse kleine Parteien, die den Blockparteien der DDR ähneln. Die Parteien werden zwar als „demokratisch“ bezeichnet, es handelt sich dabei aber um eine Demokratie „mit chinesischer Prägung“ (中國特色的). Das bedeutet, dass diese Parteien nicht als Opposition zur Regierung auftreten dürfen: Die demokratischen Parteien sind weder nicht-regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung mitwirkende Parteien.[63] Die Parteien stellen mittlerweile einige hohe Regierungskader, z. B. ist der Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, Mitglied der Zhi-Gong-Partei Chinas.[64] Derzeit gibt es acht solcher Parteien:

Die Gründung von zur Regierung in Opposition stehenden Parteien bleibt in China strafbar.

Opposition

Nach Chinesischer Staatsdoktrin geschieht die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist, nach herrschender Doktrin, die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Für die Aufnahme in die Partei ist immer noch eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung Bedingung. Die Möglichkeit Opposition mittels einer Oppositionspartei im Parlament zu betreiben besteht also in China nicht.

Demokratisierung

In der chinesischen Politik gilt die Demokratisierung des Landes als eine wichtige Aufgabe über die in den höchsten Parteigremien diskutiert wird.[65] Mit Demokratisierung ist jedoch nicht die Einführung einer Demokratie westlicher Prägung gemeint. Im westlichen Sinne sind für eine Demokratie regelmäßige allgemeine Wahlen mit fairen Wahlbedingungen für die gegen die Regierung antretenden Oppositionsparteien unabdingbar. Eine Regierung muss durch freie allgemeine Wahlen abgewählt werden können. Eine solche Demokratie ist in China allenfalls ein Fernziel. Eine Demokratie westlicher Prägung gilt in China aktuell als nicht praktikabel und für die Stabilität Chinas als gefährlich.[66] Der Vorrang der Stabilität vor der Demokratisierung wurde bereits von Deng Xiaoping zu Beginn der Reformära folgendermaßen dargestellt: „Schon wenige Personen können unser Vorhaben untergraben. […] Die Erfahrung der Kulturrevolution hat gezeigt, dass Chaos lediglich zum Rückschritt, nie zum Fortschritt führt und dass stabile Ordnung herrschen muss, wenn wir vorwärts schreiten wollen.“ [67] Wenn jemand, nach Ansicht der Machthaber, die stabile Ordnung stört, dann kann er angeklagt werden. Es gibt den Straftatbestand der „Untergrabung der Staatsgewalt“.[68] Die große Mehrheit der Bevölkerung trägt diese Priorität für politische und gesellschaftliche Stabilität mit. Die Bewahrung der Stabilität durch einen starken Staat mit manchmal harten Maßnahmen trägt diesem Legitimität ein.[69]

Chinesische Vorstellung von der Demokratisierung des Landes
In China liegt der Schwerpunkt nicht auf dem Begriff „Demokratie“ als einem Zustand der allgemeinverbindlich zu definieren wäre, sondern auf dem Begriff „Demokratisierung“ als einem Prozess. Nach chinesischer Anschauung ist Demokratisierung abhängig von der übrigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie kann nicht isoliert betrachtet werden. Auch soll die Demokratisierung nicht zu einer „westlichen“ sondern zu einer „sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung“ führen.[70] In dieser „sozialistischen Demokratie“ wird die Rolle der Kommunistischen Partei als Hüterin der Stabilität Chinas nicht angetastet. Die Partei soll sich jedoch von einer „herrschenden“ Partei in eine „demokratisch herrschende“ Partei verwandeln.[71][72]

Die Demokratisierung Chinas geschieht nach dieser Sichtweise durch:

  • Ausbau des Rechtssystems

Durch den Ausbau des Rechtssystems soll ein stärker regelgebundener Staat mit weniger Willkür von Einzelnen geschaffen und die Korruption bekämpft werden.

  • Öffnung der Kommunistischen Partei Chinas zur Volkspartei

Die Kommunistische Partei betrachtet sich inzwischen als eine Partei für alle Chinesen und nicht mehr als Klassenpartei. Dies wurde auf dem Parteitag 2005 durch die Theorie der “drei Vertretungen” festgelegt, die nun auch in die Verfassung aufgenommen wurde. Die drei Vertretungen sind die Bauern, die Arbeiter und die Unternehmer.[73] [74]

  • Demokratisierung der Kommunistischen Partei Chinas

Es werden bei parteiinternen Wahlen verstärkt mehrere Kandidaten aufgestellt. Kandidaten müssen sich darum kümmern, dass sie parteiintern auch gewählt werden.[75]

  • Ausbau der Demokratie an der politischen Basis

Die administrativen Leitungen auf Dorf-, Gemeinde- und städtischen Einwohnerkomiteeebene werden inzwischen in demokratische Wahlen bestimmt. Es werden inzwischen ungefähr 650 000 Bürgermeister in direkter Wahl gewählt. Es ist in der Planung, dieses Prinzip auch in übergeordnete Verwaltungseinheiten auszudehnen. [76][77]

  • Mehr Transparenz, Partizipation und Bürgerrechte

Die Zivilgesellschaft soll mittels freierer Presse, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Interessensverbänden und Konsultation der Bevölkerung bei lokalen Entscheidungen ausgebaut werden. Grundlegende Kritik am politischen System bleibt jedoch weiterhin tabu.[78]

  • Ausbau des Sozialstaates

Die materielle Lage der Bauern, das Sozialhilfesystem wie auch die Rechte der Arbeiter am Arbeitsplatz sollen ausgebaut werden.[79] Im Jahr 2007 wurden Arbeitsverträge mit Kranken- und Rentenversicherung für alle Beschäftigten verbindlich vorgeschrieben.[80] Für die nächsten 10 Jahre ist ein besonders wichtiger Punkt der Aufbau einer allgemeinen und leistungsstarken Krankenversicherung für alle Bürger.[81] Dies wäre ein wichtiges Element zur sozialen Absicherung da sich die Krankenversorgung auf dem Land im Rahmen der Privatisierungen massiv verschlechtert hat.

Ausblicke

In der aktuellen Entwicklung hat die politische Stabilität Vorrang vor der Demokratisierung, Demokratie wird graduell von unten eingeführt. Dabei gibt folgende Prioritäten: [82]

  • Innerparteiliche Demokratisierung hat Vorrang vor gesellschaftlicher
  • Entwicklung der Basisdemokratie genießt Priorität vor der Demokratie auf höherer politischer Ebene
  • Die Menschen sollen an der Basis lernen mit der Demokratie umzugehen
  • Die Eindämmung der Korruption ist wichtiger als die Entwicklung politischer Demokratie
  • Die Erhöhung der Staatskapazität besitzt Priorität gegenüber der Ausweitung politischer Partizipation

In den letzten Jahren hat es aus der Unzufriedenheit mit den Reichen und Superreichen heraus bei den Bauern und Arbeitern eine Mao Renaissance gegeben. Bei einer demokratischen Wahl westlicher Prägung würden aktuell kleine Maos auftreten, für die „demokratisches Denken“ im westlichen Sinn fremd ist, die aber mit ihren Gleichheitsforderungen bei vielen Bürgern der breiten chinesischen Unterschicht Gehör finden würden.[83][84]Die Demokratisierung des Landes ist ein Weg mit vielen kleinen Schritten.[85]

Zensur

Siehe Abschnitt im Artikel Taiwan-Konflikt: Zensur

Das Internet wird in China stark zensiert (siehe Blogs und Suchmaschinen.

Rechtssystem

Geschichte des Rechtssystems

Das Rechtswesen in China hat im letzten Jahrhundert eine sehr bewegte Entwicklung durchgemacht.

Im China des alten Kaiserreiches war das Rechtswesen ein Teil der Exekutive, also der Verwaltung. Die Verwaltung hatte dafür zu sorgen, dass das Staatswesen vernünftig funktionierte und hatte Fehlverhalten zu sanktionieren. Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat waren nicht vorgesehen. [86]

Mit der Öffnung Chinas gegenüber westlichen Mächten wurde ab dem Beginn des 20. Jahrhunderts damit begonnen, ein dem Europäischen vergleichbares Rechtssystem zu schaffen. Zwischen 1929 und 1935 wurden die „Sechs Kodices“ geschaffen, gemeint ist ein Zivilgesetzbuch, ein Strafgesetzbuch, Straf- und Zivilprozessgesetze sowie handel- und verwaltungsrechtliche Einzelgesetze, die jedoch aufgrund von Krieg und Bürgerkrieg nicht in die Rechtspraxis umgesetzt wurden. [87]

Nach der Machtergreifung der Kommunisten im Jahr 1949 wurden die existierenden Gesetze, und somit auch die sechs Kodices, außer Kraft gesetzt. In den Gerichten wurde von Offizieren der Roten Armee nach Vorgaben der Kommunistischen Partei geurteilt. Die aktuelle politische Leitlinie wurde mittels politischer Kampagnen vorgegeben.

Zur Zeit der Kulturrevolution wurde dann das geschriebene Rechtssystem zugunsten einer revolutionären Umgestaltung vollständig aufgehoben.

Mit dem Beginn der Reformära ab 1978 wurde mit Nachdruck am Aufbau eines Rechtswesens gearbeitet. Als Ziel wurde die Herrschaft des Rechts verkündet. So stellt das Kommunique des 3. Plenums des 11. Zentralkomitees der KPC im Jahr 1978 fest: „Wir benötigen ein umfassendes und vollständiges Gesetzeswerk von allerhöchster Autorität, welches strikt, zuverlässig und ohne Ausnahmen angewendet wird.“ [88] Es war klar, dass an einen wirtschaftlichen Aufbau nicht zu denken war, solange die lokalen Funktionäre und die lokalen Behörden mangels Gesetzen nach eigener Willkür entscheiden konnten. Der Aufbau eines Rechtswesens sollte die Zentralregierung in Peking gegenüber den lokalen Regierungen und Behörden stärken. Auch sollten die neuen Gesetze Rechtssicherheit bringen und die Korruption mindern. Das erste Strafgesetzbuch war oft noch recht vage und unbestimmt, jedoch bedeuteten das 1979 erlassene Strafgesetzbuch und das gleichzeitig erlassene Strafprozessgesetz einen ersten Schritt weg von der totalen Beliebigkeit der Strafgewalt des Staates. [89] Seit 1999 ist in Artikel 5 der Verfassung festgeschrieben, dass die Volksrepublik eine auf Gesetze gestützte Regierung praktiziert und einen „sozialistischen Rechtsstaat“ errichtet.[90]

Da es zu Beginn der Reformära kaum Juristen gab, legten die Chinesen beim Aufbau des Gesetzwesens großen Wert auf die Unterstützung europäischer und amerikanischer Institutionen. Um den Aufbau des Gesetzwesens zu beschleunigen, konzentrierte man sich zunächst auf die wichtigsten Bereiche und übernahm wesentliche Teile der Gesetzgebung der unterstützenden Partnerstaaten mit nur geringen Änderungen. Die Gesetze sollten später, vor dem Hintergrund der Erfahrungen, weiter angepasst werden. Die Rechtsreform war also als ein inkrementeller Prozess angelegt. Von deutscher Seite waren zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung Partner der Chinesen. [91] Deutschland hatte auf der chinesischen Seite stets eine Präferenz gegenüber den ehemaligen Kolonialmächten und den USA. Als Ergebnis ähneln wesentliche Teile des Rechts Chinas dem Deutschen Recht. [92] Der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog wird, unterstützt von den Justizministerien beider Länder, bis heute fortgesetzt. [93] Zu Beginn lag der Schwerpunkt auf dem Wirtschaftsrecht, das schon weit ausgearbeitet ist. Im Jahr 2008 wurde das neue Arbeitsrecht verabschiedet. Es bestimmt, dass jedem Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag ausgestellt werden muss, und dass eine Krankenversicherung Teil des Arbeitsvertrags zu sein hat. Zurzeit stehen Gesetzesvorhaben des Umwelt- und Verbraucherschutzes sowie der sozialen Sicherung auf dem Programm. [94]

Noch bis in die späten 70er-Jahre zählte China nur wenige Hundert Rechtsanwälte und bis in die späten 80er-Jahre waren sie alle Angestellte des Staates. Heute gibt es in China 120000 unabhängige Anwälte, die in 12000 anerkannten Rechtsfirmen arbeiten. [95]

Eigenheiten des chinesischen Rechts

Nebeneinander von „Krimineller Haft“ und „Administrativhaft“
Durch den Ausbau des Justizwesens ergibt sich nun das Problem, dass es neben dem Justizwesen noch die Möglichkeit der Zuweisung von Administrativhaft durch die Polizeibehörden gibt. Die Polizei kann eine Strafsache entweder an die Staatsanwaltschaft oder an eine eigene Abteilung der Polizeibehörde weiterleiten. Im letzteren Fall wird die Verhandlung bei der Behörde vorgenommen. Von der Polizeibehörde verhängte Haft wird dann als Administrativhaft gezeichnet. Die Administrativhaft, die früher, bei dem schlecht ausgebauten Justizwesen, der Normalfall war, erscheint nun als Störfaktor im chinesischen Rechtswesen. Das Problem ist nicht, dass die Polizeibehörden viele falsche Urteile fällen würden, sondern, dass in die Zeit der Rechtssicherheit und der klaren Abläufe in der Justiz, die parallele Administrativhaft nicht mehr hineinpasst.[96] Das Thema „Administrativhaft“ wird im Kapitel „Arbeitslager“ behandelt.

Rechtsstaatlichkeit im heutigen China
Im Chinesischen kann der Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ verschieden ausgelegt werden. Der Wahlspruch der KP ist „yi fa zhi guo“. Dieser Slogan lässt sich in der chinesischen Praxis manchmal besser als „Herrschaft mithilfe des Rechts“ (rule by law) statt wie im westlichen Sinne als „Herrschaft des Rechts“ (rule of law) übersetzen. Dies ist allerdings keine Erfindung der Kommunistischen Partei Chinas. Es ist in China tief verwurzelt, dass das Recht ein Mittel ist, mit welchem der Staat die Gesellschaft stabilisiert und die Wohlfahrt der Bevölkerung steigert. In China gelten die wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Bevölkerung als wichtiger als die individuellen Freiheitsrechte einzelner. Erst einmal sollen alle satt werden. Bei allgemeinem Wohlstand sieht man weiter. Ein von der Politik unabhängiges Recht wäre, bei einer solchen Vorstellung, gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht vertretbar und gälte als verantwortungslos. Deshalb gibt es in China keine Institution die den Schutz des Einzelnen bei einer rechtlichen Auseinandersetzung mit wirtschaftlich oder politisch wichtigen Gruppen garantiert. [97]

In China gilt also das Primat der Politik und nicht das Konzept der gegenseitigen Hemmung und Kontrolle der Staatsgewalten. Der „Sozialistische Rechtsstaat“ chinesischer Prägung ist ein „politischer Staat“ der jedoch inzwischen eine „starke Tendenz zur Verrechtlichung“ besitzt. Ein Merkmal dieser Verrechtlichung ist in der Einführung von Regelungen wie dem Gesetzgebungsgesetz, dem Straf- oder dem Verwaltungsprozessgesetz zu sehen, die die Vorstellung vom Rechtsstaat wachrufen. Dies ist aber nicht der liberale Verfassungsstaat, wie er sich in Europa entwickelt hat, jedoch lässt die immer dichtere Normierung des Verwaltungshandelns durch die rechtliche Ausgestaltung der Handlungsformen der „Parteilichkeit“ immer weniger Raum. Ein Problem ist die immer noch fehlende Rechtssicherheit bei gesellschaftlich oder politisch heiklen Themen. Die Gerichte werden von den Parlamenten kontrolliert und innerhalb der Gerichte gibt es, gemäß dem Gerichtsorganisationsgesetz, einen von der Partei beherrschten Rechtsprechungsausschuss, der, ganz legal, Fälle an sich ziehen kann, um sie, unter dem jederzeit behauptbaren Vorrang der „Gesamtinteressen des Staates“, unter politischen Gesichtspunkten zu entscheiden. [98] [99] Darüber hinaus können dann immer noch Gerichtsurteile von den höheren Parteiinstanzen geändert werden. In dieser Hinsicht ist es wichtig, dass seit dem Jahr 2007 alle Todesurteile vom Obersten Volksgericht in Peking bestätigt werden müssen. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte letztlich jeder Provinzchef der Partei ungehindert Todesurteile verhängen. Seit 2007 hat dieses Recht nur noch der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, zur Zeit Hu Jintao, und es ist fast ausgeschlossen, dass er jemals von diesem Recht Gebrauch machen wird. Zumindest für die Todesurteile sind inzwischen die Richter Chinas allein verantwortlich, und dies mit höchstrichterlicher Kontrolle[100]

Wichtiger als die Einschränkungen im gegenwärtigen chinesischen Recht ist zurzeit jedoch, nach der deutlichen qualitativen Verbesserung der chinesischen Gesetzgebung in den letzten Jahren, die Transformation des Rechtes auf dem Papier in das angewandte Recht in allen Bezirken des chinesischen Reiches.[101] Ein Beispiel für mögliche Spannungen zwischen Recht und staatlichen Behörden ist das Verhalten gegenüber dem Unternehmer Ulrich Reichert, der im Jahr 2006 von der Zollbehörde des Zollbetrugs beschuldigt wurde. Obwohl es sich bei genauerer Analyse des Sachverhalts zeigte, dass die Anschuldigungen nicht zutrafen, durfte der Unternehmer China zwei Jahre nicht verlassen und es gab mehrere Prozesse. Trotz verschiedener Anklagen, die Zollbehörde wollte ihr Gesicht nicht verlieren, wurde der Unternehmer, nach zweijähriger Zitterpartie, in allen Punkten und in aller Form freigesprochen. Vor wenigen Jahren wäre es noch nicht möglich gewesen, dass ein Gericht massive Anschuldigungen der Zollbehörde, also des chinesischen Staates, gegen eine einzelne Person standhaft zurückweist. [102]

Strafvollzug

Im chinesischen Rechtssystem gibt es verschiedene Arten der Verurteilung, die in verschiedenen Arbeitslagern verbüßt werden. Ein Angeklagter kann entweder von einer Polizeibehörde mit Administrativhaft belegt oder von einem ordentlichen Gericht verurteilt werden, dies wird dann als kriminelle Haft bezeichnet. Für Angehörige der Falun-Gong-Sekte gibt es inoffizielle eigene Lager, in denen die Bestimmungen für die anderen Lager nicht gelten.

Administrativhaft

Hauptartikel: Umerziehung durch Arbeit

Für kleinere Vergehen gibt es die Möglichkeit der Administrativhaft. Diese Strafe wird von einer Polizeidienststelle verhängt. Die maximal anordenbare Haftdauer ist drei Jahre, sie kann bei guter Führung halbiert, jedoch auch um bis zu einem weiteren Jahr verlängert werden. Für eine Verurteilung gelten die Bestimmungen der Strafprozessordnung nicht, eine Polizeibehörde kann einen Beschuldigten nach einem nur vage festgelegten Verfahren verurteilen. Es gibt mehrere Formen der Administrativhaft, die häufigste Form der Administrativhaft ist die Umerziehung durch Arbeit (勞改 / 劳教, láojiào). Daneben gibt es die „Verwahrung und Erziehung (shourong jiaoyu)“ und die „Zwangsweise Drogenrehabilitation (qiangzhi jiedu)“. Im Jahr 2003 wurde das System von Gewahrsam und Repatriierung abgeschafft, unter dem noch im Jahr 2002 über eine Million Menschen verhaftet wurden.[103]

Aufgrund seiner umstrittenen rechtlichen Basis wird das System der Administrativhaft innerhalb China, auch auf höchster Parteiebene, seit Jahren diskutiert. Auch ist das Nebeneinander von Administrativhaft und von Gerichten verhängter Haft seit der Entwicklung einer professionellen und gut ausgebildeten Justiz problematisch. Eine für das Jahr 2007 angestrebte Reform der Administrativhaft wurde jedoch bis auf weiteres verschoben. Die Bedenken der Sicherheitsbehörden gegen eine Änderung der Administrativhaft sind sehr groß.[104][105][106]

Von Gerichten verhängte Haft

Hauptartikel: Laogai

Der Mehrzahl der Haftstrafen wird durch Strafprozesse verhängt. Diese Verfahren laufen gemäß der chinesischen Strafprozessordnung ab. Es sind Verfahren mit einem ausgebildeten Richter und einem Verteidiger für den Angeklagten. Bei Verfahren mit politischem Hintergrund kann es jedoch politische Einflussnahme geben. Die von Gerichten ausgesprochenen Freiheitsstrafen werden in Arbeitslagern mit dem Namen „Reform durch Arbeit“ (勞改 / 劳改, láogăi) verbüßt. In der Absetzung zur Administrativhaft spricht man bei der Haft in den Laogais auch von „krimineller Haft“.[107]

Falun-Gong-Lager

Der Gründer der Falun-Gong-Sekte Li Hongzhi organisierte im Jahr 1999 eine nicht genehmigte Demonstration von mehreren zehntausend Demonstranten im Regierungsbezirk von Peking. Die chinesische Regierung betrachtete dies als eine Machtprobe, verbot die Falun-Gong-Sekte und sperrte viele Tausend Falun-Gong-Mitglieder in Straflager. Ähnlich wie das Tiananmen-Massaker im Jahr 1989 warf die Falun-Gong-Erfahrung Chinas Reformdiskussion um Jahre zurück. Heute leben viele inhaftierte Anhänger der Falun-Gong-Bewegung, die von der Regierung noch heute als Staatsfeinde betrachtet werden, in ausschließlich für Falun-Gong-Anhänger eingerichteten Lagern. Die Zahl der Inhaftierten ist nicht bekannt, Amnesty International spricht von Tausenden[108][109]. Unabhängig von der genauen Zahl ist bekannt, wie zutiefst unmenschlich die chinesische Regierung mit Sektenmitgliedern von Falun-Gong in den Lagern umgeht. Die Bestimmungen der normalen Arbeitslager gelten für die „Falun-Gong-Lager“ nicht. Hier haben die Staatssicherheitsbehörden, die Falun-Gong als Gegner betrachten, freie Hand.[110]

Menschenrechte

Hauptartikel zu den Menschenrechten in der Volksrepublik China: Menschenrechte in der Volksrepublik China
Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat dies im Jahr 2004 mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in die Verfassung aufgenommen (Artikel 33/3).[111] Auch ratifizierte China die wesentlichen Menschenrechtskonventionen der UNO.[112] Die Menschenrechte aus chinesischer Sicht unterscheiden sich aber in einigen Punkten von der westlichen Sichtweise. Beide Sichtweisen entsprechen jedoch den Vorgaben der Vereinten Nationen und die gemeinsamen Positionen Deutschlands und der VR China überwiegen bei weitem die Differenzen.[113]

Menschenrechte aus westlicher Sicht
Die Gewichtung der verschiedenen Menschenrechte ist zwischen der westlichen und der chinesischen Sichtweise verschieden. Auf der westlichen Seite sind Menschenrechte unverletzliche und unveräußerliche Grundrechte eines jedes einzelnen Menschen, die ihm allein aufgrund seines Menschseins zustehen und ihm nie aberkannt werden können. Der Träger der Menschenwürde ist also der einzelne Mensch und Menschenrechte sind Rechte jedes einzelnen Menschen. Verpflichtete sind dagegen die Gemeinschaft und der Staat, in dem der betreffende Mensch lebt. Sie haben die Aufgabe die Menschenrechte jedes Einzelnen zu schützen.[114] Das deutsche Grundgesetz beginnt folgerichtig mit den Verpflichtungen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft.“

Menschenrechte aus chinesischer Sicht
Die Menschenrechte umfassen nach chinesischer Sichtweise sowohl Rechte als auch Pflichten, sie umfassen den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft. Die Menschenrechte sind keine starre Kategorie sondern sie entwickeln und verändern sich.[115] [116] Sie lassen sich wie folgt darstellen: [117]

1. Die Menschenrechte sind das Produkt gesellschaftlicher Entwicklungen. Sie existieren nur im Rahmen des staatlich gesetzten Rechts. Die Menschenrechte sind also keine Art von über dem Staat stehender Zivilreligion.

2. Die Menschenrechte sind einem fortwährenden dynamischen Veränderungsprozess unterworfen. Zuerst gab es die individuellen Menschenrechte, später sind dann soziale, kulturelle und kollektive Menschenrechte dazugekommen.

3. Die Menschenrechte gehören zum „Überbau“, der vor allen Dingen von der wirtschaftlichen Basis geprägt wird. Die jeweilige konkrete Menschenrechtslage eines Landes ist daher in erster Linie von den wirtschaftlichen Bedingungen abhängig. Deshalb ist für den Fortschritt der Menschrechtslage der wirtschaftliche Aufbau von zentraler Bedeutung. Je rückständiger die wirtschaftliche Lage, umso unbefriedigender ist zwangsläufig die Menschenrechtslage.

4. Das entscheidende Kriterium für die Menschenrechtslage in einem Entwicklungsland, und China betrachtet sich noch als Entwicklungsland, ist, ob das politische System wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt und die Lebensqualität der Menschen fördert.[118] Mit Hilfe der raschen wirtschaftlichen Entwicklung Chinas können die Menschenrechte in China schrittweise weiter ausgebaut werden.

5. Die Rechte der Menschen gegenüber der Gesellschaft sind verknüpft mit Pflichten des Einzelnen gegenüber der Gesellschaft. Wer seinen Pflichten nicht nachkommt, kann nicht auf Rechte pochen.

6. Es gibt individuelle und es gibt kollektive Menschenrechte, bei denen die Rechte der Gemeinschaft Vorrang vor den Rechten des Einzelnen besitzen. [119]

Grundlegende Probleme im Menschenrechtsdialog
Westliche Stellen betrachten ihre Sichtweise der Menschenrechte als die allgemein gültige und fordern genau diese Menschenrechte von China ein. Die Chinesen ihrerseits, die davon ausgehen, dass verschiedene Länder mit verschiedenen wirtschaftlichen Entwicklungsstufen und verschiedenen Kulturen vernünftigerweise verschiedene Ausformungen der Menschenrechte realisieren, betrachten die westlichen Forderungen, die europäische Form der Menschenrechte in China einzuführen, als eine weitere Form der alten kolonialistischen Überheblichkeit und Bevormundung. Deshalb werden die westlichen Menschenrechtsforderungen schon aus Prinzip zurückgewiesen, oft versehen mit dem Vorwurf, der Westen solle sich erst einmal selbst an die Nase fassen, er arbeite mit doppelten Standards. Es ist in China nicht vergessen, dass die europäischen Menschenrechte in den Kolonien Englands und Frankreichs in China nicht galten. So ist z. B. ein Schild an einem Park in Schanghai des frühen letzten Jahrhunderts mit der Aufschrift: „Zutritt für Hunde und Chinesen verboten“ in China nicht vergessen.[120]

Schutz und Ausbau der Menschenrechte in China aus chinesischer Sicht
Nach chinesischer Sicht schützt China die Menschenrechte und baut sie, nach eigener Vorstellung, durch eine Politik mit folgenden Leistungen aus: [121] [122]

  • Soziale Sicherung und Steigerung des materiellen Wohlstands der Bevölkerung
  • Garantie des Existenzminimums durch Sozialhilfe
  • Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
  • Ausbau der Krankenversorgung für die gesamte Bevölkerung
  • Ausbau des Bildungswesens für die gesamte Bevölkerung
  • Aufbau einer Rentenversicherung
  • Umweltschutz zur Erhaltung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung
  • Verbot der Diskriminierung wegen Abstammung, Religion oder Geschlecht
  • Rechtssicherheit
  • Religionsfreiheit
  • Meinungsfreiheit
  • Versammlungsfreiheit

Von chinesischer Seite wird jedoch betont, dass die Einheit und die Stabilität Chinas die Basis für die Realisierung der Menschenrechte darstellen. Die Einheit und Stabilität Chinas gelten in China aber, bedingt durch leidvollen Erfahrungen der letzten 150 Jahre, nicht als selbstverständlich und als stets gefährdet. Daher stehen Rechtssicherheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Versammlungsfreiheit unter dem Vorbehalt der Bewahrung der Einheit und Stabilität Chinas, die als vorrangiges Gut betrachtet werden. Die Stabilität und Einheit Chinas sowie der wirtschaftliche Wohlstand der Bevölkerung stehen in der chinesischen Normenhierarchie über den individuellen Rechten der Bürger.[123][124]

Chinesische Menschenrechtsdefinition und die UNO-Positionen
Im Wesentlichen vertritt die Volksrepublik China im Bereich der Menschenrechte UNO-Positionen.[125] Dazu gehören:

1. Die Regenbogen-Konzeption der Menschenrechte
Nach dieser Konzeption umfassen die Menschenrechte sowohl individuelle als auch kollektive und sowohl politische wie auch wirtschaftliche, soziale sowie kulturelle Menschenrechte. Während man im Westen eher nur einzelne individuelle Menschenrechte betont, erkennt die UNO das kollektive Menschenrecht des chinesischen Volkes auf wirtschaftliche, kulturelle und politische Selbstbestimmung und Entwicklung an.

2. Die These von der Gleichrangigkeit der Menschenrechte
Entsprechend der UNO-Richtlinien lehnt die Volksrepublik China eine Rangfolge von Menschenrechten gestützt auf die euro-amerikanische Vorstellung eines so genannten harten Kerns von Menschenrechten ab. Nach chinesischen wie von UNO Vorstellungen sind die Rechte auf Entwicklung, Nahrung und Arbeit als vollgültige Menschenrechte zu werten. China leitet daraus die Vorstellung ab, dass ein wirtschaftlich weit entwickelter Staat, der ausreichende Wirtschaftshilfe verweigert und damit das Völker-Menschenrecht auf Entwicklung und Solidarität missachtet, seinerseits keine Beachtung der politischen Menschenrechte durch einen wirtschaftlich unterentwickelten Staaten einfordern kann.

3. Einschränkungen der Menschenrechte
Die Auffassung, dass Menschenrechte Einschränkungen unterworfen sein können, ist in UNO-Resolutionen ausdrücklich vorgesehen. So können nach einem Beschluss der UNO-Vollversammlung vom 16.12.1966 (ohne Gegenstimme und ohne Enthaltungen) staatliche Stellen der Meinungsäußerungsfreiheit Einschränkungen unterwerfen, wenn sie für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der Volksgesundheit und der öffentlichen Sittlichkeit erforderlich sind und eine gesetzliche Grundlage vorhanden ist.

Bei Abstimmungen über Menschenrechte in der UNO zeigt sich, dass die Position Chinas häufig der Mehrheitsmeinung der UNO entspricht, während der Westen häufig Abstimmungsniederlagen erleidet.[126]

Westliche Kritik an Chinas Menschenrechtspolitik
Von westlichen Organisationen wird die Menschenrechtspolitik Chinas kritisiert. So listet z. B. die Menschenrechtsorganisation Amnesty International jedes Jahr „exemplarisch“ Verstöße gegen das Menschenrecht in China auf. Es werden Fälle aufgezeigt, bei denen Menschen aus politischen Gründen verhaftet wurden und dies wird als Verstoß gegen das Menschenrecht angeprangert. Von der chinesischen Seite wird dies nicht akzeptiert. Für die Chinesen liegt der Schwerpunkt darauf, dass China nach wie vor ein armes Land ist, und die Chinesen sind stolz darauf, wie in China die Armut zurückgedrängt wurde und weiter zurückgedrängt wird. Es wird darauf verwiesen, dass in den letzten 30 Jahren über 500 Millionen Menschen aus tiefer Armut befreit wurden und dass weiter Wohlstand geschaffen wird. Dies sei die wahre Realisierung der Menschenrechte.(siehe dazu: Armut in China). Diese Realisierung der Menschenrechte sei aber nicht möglich, wenn man jedem „Quertreiber“ oder „Aufwiegler“ jede Freiheit gebe. Während im Westen von einigen Tausend verurteilten Christen die Rede ist, verweisen die Chinesen auf 50 Millionen Christen die nicht behelligt werden und betonen, dass das Christsein nicht der Grund für die Verurteilung gewesen sei, man solle mal genauer hinschauen. In China existiere Religionsfreiheit und China sei ein laizistischer Staat(siehe dazu: Religion in China). Im Westen wird auf das Schicksal von Falun Gong Mitgliedern verwiesen, bei denen auch, das Ausmaß ist nicht bekannt, man kann aber Schlimmes vermuten, gefoltert wird. China verweist darauf, dass Falun Gong die Stabilität Chinas und damit die Existenzbasis weiter Teile der Bevölkerung Chinas aktiv bedroht habe und weiter bedrohe. Die Regierung Chinas hätte gegenüber der eigenen Bevölkerung die Verpflichtung gehabt, gegen Falun-Gong massiv einzuschreiten.[127]

Neben unterschiedlicher Meinungen über Menschenrechte herrscht in der Volksrepublik China der Eindruck, dass der Westen zwar unter dem Banner des Universalismus scheinbar neutral und unparteiisch für die Menschenrechte eintrete. In Wirklichkeit intrumentalisierte er aber die Menschenrechtsfrage zur moralischen Verbrämung einer beinharten Interessenpolitik zugunsten eigener nationaler Interessen. Das eigentliche Ziel, zumindest der amerikanischen Menschenrechtspolitik, sei die Destabilisierung des Landes mit dem Ziel des Sturzes des Regimes der Kommunistischen Partei Chinas ohne Rücksicht auf die Folgen für die chinesische Bevölkerung.[128]

Menschenrechtsverletzungen

Hauptartikel: Menschenrechtsverletzungen
Trotz einiger unterschiedlicher Vorstellungen über die Menschenrechte, und damit über Menschenrechtsverletzungen, sind sich China und die westliche Welt in einem wesentlichen Punkt, zumindest formal, einig. Die Folter verstößt gegen die Menschenrechte und ist verboten. Trotzdem gibt es in China Misshandlungen bis hin zur Folter. Bei der chinesischen Polizei scheint es, dass Misshandlungen zur Erpressung von Geständnissen keine Ausnahmeerscheinung sind. Dagegen gab es im Jahr 2009 eine Initiative der Regierung um Folter und Misshandlungen in chinesischen Gefängnissen und Polizeistellen zurückzudrängen.[129] Bei Misshandlungen an Mitgliedern der Falun Gong Bewegung hingegen, die als Staatsfeinde und gefährlich für die Stabilität Chinas betrachtet werden, scheinen Misshandlung und Folter regierungsseitig, entgegen der offiziellen Darstellung, zumindest geduldet zu werden.[130]

Unterdrückung spiritueller und religiöser Gruppen

Weil die chinesischen Behörden eine Religionsausübung außerhalb des staatlich kontrollierten Rahmens bis heute nach Kräften zu unterbinden versuchen, kritisiert Amnesty International eine fehlende Religionsfreiheit in China.

Tausende von Mitgliedern offiziell nicht zugelassener protestantischer »Hauskirchen« und vatikantreuer katholischer Gemeinden kamen in Haft, viele von ihnen mussten im Gewahrsam Misshandlungen oder Folterungen erleiden. Anhänger der spirituellen Bewegung Falun Gong wurden ebenfalls wegen ihrer Überzeugungen festgenommen und ohne Gerichtsverfahren mit Administrativhaft belegt. Sie waren nach wie vor einem besonders hohen Risiko der Folter und Misshandlung ausgesetzt. „Administrativhaft“ ist eine Haft, welche von der Verwaltung, ohne den üblichen Rechtsweg, verhängt wird. Es gab also keine Gerichtsverhandlung und keine Verteidigung.

Gegen den Falun-Gong-Anhänger Bu Dongwei verhängten die Behörden im Juni 2006 zweieinhalb Jahre »Umerziehung durch Arbeit«. Ihm wurden »Aktivitäten in Verbindung mit einer verbotenen Organisation« zur Last gelegt, nachdem die Polizei Falun-Gong-Literatur in seiner Wohnung gefunden hatte. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme arbeitete er für eine US-Hilfsorganisation.

Pastor Zhang Rongliang, der geistliche Führer einer Untergrundkirche, der seit 1976 wiederholt inhaftiert und zu Gefängnisstrafen verurteilt worden war, erhielt im Juni 2006 wegen illegalen Grenzübertritts und der Erschleichung eines Reisepasses eine Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren. [131]

Weitere Details s. im Hauptartikel Religion in der Volksrepublik China.

Offizielle Reaktion auf Menschenrechtsdiskussionen

Als Reaktion auf die Thematisierung der chinesischen Menschenrechtsfrage im Ausland sowie auf Parteitagen werden die Menschenrechte von offizieller chinesischer Seite zunehmend aktiv angesprochen, um Begriffen der politischen Diskussion Bedeutungen geben zu können, die den Interessen chinesischer Offizieller dienen. Hierfür sagte Präsident und Parteichef der KPCh Hu Jintao zur Eröffnung des 17. Parteikongresses: „Die Menschenrechte sollten respektiert und gewährleistet werden. Die Justizorgane sollten gesetzmäßig, unabhängig und unparteiisch sein. Die Regierungsorgane sollten öffentlicher Kontrolle unterliegen.[132] Dieser so genannte semiotische Ansatz wird zum Beispiel bei Staatsbesuchen im Ausland eingesetzt: Wie bei Begriffen wie Demokratie (siehe Abschnitt „Opposition“), Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Vertragstreue, geistiges Eigentum erhalten hier die Menschenrechte das Attribut „mit chinesischer Prägung“ (中國特色 / 中国特色, Zhōngguó Tèsè), verlieren also die Bedeutung, die der im Deutschen benutzte Begriff „Menschenrechte“ hat (vergleiche dazu Neusprech). Als Konsequenz muss in Diskussionen und Verhandlungen im chinesischen Kontext besonders präzise auf die Bedeutung gleich klingender, aber eventuell unterschiedlich interpretierter Begriffe geachtet werden.

Situation vor den Olympischen Spielen

Ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spiele warf Amnesty International China vor, weit davon entfernt zu sein, eine Verbesserung der Menschenrechte einzuleiten. Die Generalsekretärin der Organisation, Irene Khan, präsentierte am 7. August 2007 einen Bericht mit dem Titel China: Der olympische Countdown und zeigte sich besorgt: „Solange die chinesischen Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele in Peking getrübt werden.“ Khan zufolge habe es zwar Fortschritte gegeben, wie die leicht sinkende Zahl von Todesurteilen und die liberaleren Regeln für ausländische Journalisten; lokale Berichterstatter seien aber weiter Repressalien ausgesetzt, und das Internet werde zensiert.[133][134]

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, verwies darauf, dass die Olympischen Spiele „Grund für willkürliche Verhaftungen“ und sogar „Verschleppungen von Menschen in Umerziehungslager“ seien. Teilweise, so die Kritiker, nutzt Peking die Spiele auch, um Menschen wegen kleinerer Vergehen ohne Begründung festzuhalten.[135] Acht US-amerikanische Politiker der Republikanischen Partei regten einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking an, solange die chinesische Regierung die Menschenrechtsverletzungen nicht stoppe und trotz entsprechender Verstöße die Regierungen im Sudan, in Nordkorea und in Myanmar unterstütze.[136]

Siehe auch: Europaratsresolution 1481 (2006) zur Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime

Öffentliches Gesundheitswesen

Bei der Gründung der Volksrepublik lag die Lebenserwartung bei etwa 35 Jahren. Dazu trugen Mangelernährung, mangelnde medizinische Versorgung und damit verbunden die hohe Verbreitung von übertragbaren und parasitären Krankheiten bei. Die Lebenserwartung der Chinesen liegt mittlerweile über 70 Jahren, das heißt, fast auf dem Niveau der westlichen Industrienationen. (Erstaunlicherweise liegen die Lebenserwartungen von Intellektuellen in den Städten weit unter diesem Niveau, so meldete die Staatspresse Anfang 2005, die Lebenserwartung von Intellektuellen in Peking liege bei durchschnittlich 56 Jahren. Unter dem Begriff „Intellektuelle“ werden in China meist alle Akademiker mit einem Studienabschluss zusammengefasst.)

Diese Entwicklung ist der steigenden Lebensqualität der Menschen, aber auch Regierungsanstrengungen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung zuzuschreiben. Speziell das während der Kulturrevolution eingeführte System der Barfußdoktoren, also Personen mit nur grundlegendster medizinischer Ausbildung, die auf dem Land die verbreitetsten Krankheiten behandelten, hat große Fortschritte für die Landbevölkerung gebracht.

Das Gesundheitswesen befindet sich momentan in einer großen Umbauphase. Während früher alle medizinischen Leistungen vom Staat oder seinen Unternehmen gratis erbracht wurden, wurde seit dem Beginn der ökonomischen Reformen sichtbar, dass sich auch Privatpersonen und -Unternehmen an den Kosten beteiligen müssen. Von der Regierung wird ein Krankenversicherungssystem nach westlichem Vorbild angestrebt.

2007/2008 kamen nach Angaben der WHO auf 1.000 Einwohner 1,06 Ärzte, 0,11 Zahnärzte und 2,2 Krankenhausbetten. Die Bezahlung der Ärzte in staatlichen Krankenhäusern gilt als unzureichend um das Überleben zu sichern. Daher sind die Ärzte auf Zusatzeinkommen durch Pharmaindustrie oder Zahlungen der Patienten angewiesen.[137]

Die Herausforderungen, die auf das chinesische Gesundheitswesen zukommen, zeichnen sich bereits ab: Durch Umweltverschmutzung ausgelöste Krankheiten wie Allergien, Stress, Asthma bronchiale und Bronchitis, aber auch Krebs, häufen sich in den Städten. Laut China Daily ist Krebs zur häufigsten Todesursache in den Stadtgebieten Chinas geworden[138]. Dazu kommen etwa 300 Millionen Zigarettenraucher (63 Prozent der erwachsenen Männer und 4 Prozent der Frauen) und die Ausbreitung von HIV/AIDS. Die HIV-Epidemie hat, neben den bekannten Infektionswegen wie der Prostitution, auch eine Ursache in der Praxis des Blutspendens im ländlichen Gebiet, die nicht der modernen Hygiene entsprechen.[139]

Siehe auch: Traditionelle Chinesische Medizin sowie Infektionen durch HIV-kontaminierte Blutprodukte

Rentensystem

1951 wurde das erste offizielle Rentensystem in China eingeführt. Die Arbeitnehmer der Staatsbetriebe erhielten Renten in Höhe von 50 bis 70 Prozent des Arbeitslohns. Finanziert wird dieses System aus den laufenden Einnahmen der Staatsbetriebe, die 3 Prozent der Lohnsumme für die Renten in einen Pool einzahlen. Ein zusätzlicher landesweiter Pool zur Vorfinanzierung der Rente wurde während der Kulturrevolution abgeschafft. Daher mussten bis Ende der 1980er Jahre die Renten ausschließlich aus den laufenden Einnahmen der Unternehmen finanziert werden. Im Zuge der Wirtschaftsreformen wurde ab 1978 das Rentenniveau auf bis zu 75 Prozent angehoben, zudem führte China eine Vorruhestandsregelung ein. Ab den 1990er Jahren wurde das Rentensystem reformiert und auf mehrere Säulen gestellt. Zunächst wurde der landesweite Pool wieder eingeführt, womit die Rentenlast unter den Unternehmen geteilt war. Das gültige Rentensystem besteht aus drei Säulen:[140]

  1. Aus der Basisrente erhalten die Rentner eine Mindestleistung in Höhe von 20 Prozent des vorjährigen Durchschnittslohns der Provinz beziehungsweise der Gemeinde. Die Finanzierung geschieht ausschließlich durch Beiträge der Firmen und der Arbeitgeber, die dafür 13 Prozent der Lohnsumme aufwenden müssen.
  2. Die zweite Säule ist ein obligatorisches beitragsbezogenes Kapitaldeckungsverfahren, in dem für jeden Arbeitnehmer ein individuelles Rentenkonto geführt wird. Die Arbeitnehmer tragen zwischen vier und acht Prozent, die Arbeitgeber sieben Prozent bei. Nach 35 Beitragsjahren sollen die Rentner durch diese zweite Säule weitere 38,5 Prozent des Durchschnittslohnes zusätzlich zur Basisrente erhalten.
  3. Die dritte Säule bildet eine freiwillige Zusatzrente. Hierbei besteht die Möglichkeit, eine betriebliche Altersvorsorge einzuführen, die entweder durch die Unternehmen oder private Versicherer verwaltet wird.[140]

Das Rentensystem erfasste im Jahr 2004 etwa 123 Millionen der 265 Millionen städtischen Beschäftigten, des Weiteren etwa 54 Millionen Arbeiter auf dem Land. 576 Millionen Erwerbstätige waren dagegen nicht durch das Rentensystem erfasst.[141]

Das jährliche Defizit der Rentenkasse betrug zwischen 1993 und 2004 jährlich rund 44 Milliarden RMB, also etwa 0,4 Prozent des BIP, das durch Anpassungen der lokalen und zentralen öffentliche Haushalte ausgeglichen wird. Da das Verhältnis Rentner zu Beitragszahler ansteigt (1989: 19 Prozent, 2003: 33 Prozent), die Löhne ansteigen, an deren Durchschnittsniveau sich die Basisrente orientiert, und die Regierung bemüht ist, immer mehr Erwerbstätige in das Rentensystem zu integrieren,[141] gilt ein schwächeres Wirtschaftswachstum nach Ansicht der Weltbank als großes Risiko für das System. Dies könnte die Finanzierungslücke ausweiten und die Last für die Beitragszahler steigen lassen.[142] Nach Schätzungen der Weltbank belaufen sich die impliziten Verbindlichkeiten der Rentenkasse, die nicht nur die aktuell gezahlten Leistungen, sondern auch die künftigen Rentenansprüche der aktuell Erwerbstätigen umfassen, auf bis zu 141 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Jahres 2001 oder etwa 1,6 Billionen US-Dollar.[143]

Administrative Gliederung

Administrative Gliederung der Volksrepublik China

Hauptartikel: Administrative Gliederung der Volksrepublik China

Die Volksrepublik China ist administrativ in 22 Provinzen, 5 autonome Gebiete, 4 regierungsunmittelbare Städte und die Sonderverwaltungsgebiete Hongkong und Macao aufgeteilt. Darüber hinaus betrachtet die chinesische Führung Taiwan als „abtrünnige“ Provinz der Volksrepublik, jedoch gelangte die Insel seit dem Bestehen der Volksrepublik 1949 nie unter deren Herrschaftseinfluss. Provinzen und autonome Gebiete setzen sich aus Präfekturen und Städten auf Präfekturebene zusammen, die wiederum aus Kreisen und Städten auf Kreisebene bestehen.

Außen- und Sicherheitspolitik

Die wichtigsten außenpolitischen Ziele der Volksrepublik China sind vor allem die weltweite Durchsetzung der Ein-China-Politik, die Anerkennung von Tibet und Xinjiang als Teile des chinesischen Territoriums sowie die Bekämpfung von Separatismus und Terrorismus. Zu diesem Zwecke wurde zusammen mit Russland und einigen zentralasiatischen Staaten die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) gegründet, die zunächst nur gegen Separatismus und Terrorismus gerichtet war, sich inzwischen aber zu einem Machtblock im Kampf um politischen Einfluss und die Rohstoffe in Zentralasien entwickelt hat.

Die sicherheitspolitischen Ziele der Volksrepublik sind demgegenüber nicht eindeutig geklärt und daher ausländischem Misstrauen unterworfen. Da die Vereinigten Staaten befürchten, dass die Volksrepublik China die abschreckende Wirkung seines Militärs stark vergrößern möchte, fertigt das US-Verteidigungsministerium seit 2004 einen jährlichen Bericht (Military Power of the People’s Republic of China) an, in dem alle Informationen zusammengetragen werden, die den USA über die Volksbefreiungsarmee zur Verfügung stehen. Während die Volksrepublik diese gesonderte Beobachtung für unnötig erklärt, werfen die USA ihr vor, ihr tatsächliches Verteidigungsbudget unverhältnismäßig niedrig anzusetzen oder sie unter zivilen Bilanzposten zu unterschlagen.

Territoriale Ansprüche

Die Volksrepublik China ist bereit, eine formelle Unabhängigkeit von Taiwan mit militärischen Mitteln zu verhindern. Die Pflege und den Ausbau der dazu erforderlichen militärischen Schlagkraft hat die höchste Priorität bei der Aufrüstung der Streitkräfte. Das „Anti-Abspaltungsgesetz“ wurde am 13. März 2005 verabschiedet. Der Vizepräsident des Volkskongresses Wang Zhaoguo erläuterte das Gesetz am 8. März 2005: China werde „nicht-friedliche Mittel“ anwenden,

  • falls die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan eine Abspaltung Taiwans in irgendeiner Form oder unter irgendeinem Namen versuchen,
  • falls sich größere Zwischenfälle in dieser Hinsicht ereignen,
  • falls alle Mittel für eine friedliche Wiedervereinigung ausgeschöpft sind.

Das größte von China beanspruchte Territorium sind jedoch große Gebiete um die Spratly- und Paracel-Inseln (chinesische Namen: Nansha- und Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer. Hier besteht ein Konflikt zwischen den Staaten China, Brunei, Indonesien, Japan, Malaysia, den Philippinen, Republik China (Taiwan) und Vietnam. Hauptgrund: Öl. Des Weiteren besteht ein Territorialstreit mit Südkorea über den Socotra-Fels im Ostchinesischen Meer mitunter aufgrund von Gasvorkommen dort. Gegenwärtig überwiegen nicht-militärische Ansätze, die Konflikte zu regeln. Die Aufrüstung zur Erhaltung und Modernisierung der militärischen Option wird fortgesetzt.

Der Status Tibets ist immer wieder in der Diskussion. Bis 1912 galt Tibet als Teil Chinas mit einer starken Stellung des Dalai Lamas in den inneren Angelegenheiten, zumindest im Gebiet des heutigen Autonomen Gebiets Tibets (AGT). Nach dem Sturz des Kaisers und aufgrund der Präsenz japanischer und englischer Truppen in China zog sich das chinesische Militär aus dem Gebiet des heutigen AGT zurück. Daraufhin erklärte der Dalai Lama die Unabhängigkeit Tibets, was von China nie anerkannt wurde. Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1949 zogen chinesische Truppen im Jahr 1950 wieder im AGT ein. Der Dalai Lama spricht von einer Invasion, die chinesische Regierung von der Beendigung einer Abspaltung. Zur Position Deutschlands zu Tibet verabschiedete der Bundestag seine letzte Resolution im Jahr 1996.

China erhob Ansprüche auf einige russische Territorien im Fernost. So kam es 1964 zu einem militärischen Konflikt mit der Sowjetunion um zwei Inseln am Fluss Amur. 2004 trat Russland China zwei strittige Inseln am Amur nahe Chabarowsk ab.

Militär

Die Flagge der Volksbefreiungsarmee.
Chinesische Militärstützpunkte im Ausland einschl. Abhörstationen und größere Beteiligungen an UN-Friedensmissionen 2008

Hauptartikel: Volksbefreiungsarmee

Die Chinesische Volksbefreiungsarmee (chin. 中國人民解放軍 / 中国人民解放军, Zhōnggúo Rénmín Jiěfàng Jūn, abgekürzt durch VBA oder PLA für die international gängige englische Bezeichnung People’s Liberation Army) ist mit nach offiziellen Angaben rund 2,5 Millionen Soldaten die größte Armee der Welt. Den kollektiven Oberbefehl über die Streitkräfte übt die Zentrale Militärkommission aus, deren Vorsitzender der derzeitige Staatspräsident Hu Jintao ist. Demgegenüber übt der Verteidigungsminister eher repräsentative und administrative Funktionen aus.

Die Volksbefreiungsarmee ist, gemeinsam mit der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Staatsapparat, eine der drei Säulen des chinesischen Staates. Von 1927 bis zur Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 hieß sie Rote Armee. Befreiung ist nach den chinesischen Kommunisten der Zeitpunkt ihrer Machtübernahme am 1. Oktober 1949. Ab den 1960er Jahren wurden die Chinesen dazu aufgerufen, von der VBA zu lernen.

Der zentrale Begriff der chinesischen Militärstrategie ist die „aktive Verteidigung“. Er bedeutet, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Diesem Prinzip entsprechend werden Militäroperationen nur dann als gerechtfertigt erachtet, wenn sie die nationale Souveränität oder das Territorium der Volksrepublik verteidigen. Angriffe sind demnach nur zulässig, wenn China selbst zuvor angegriffen wurde. Allerdings ist nicht klar definiert, was als Angriff angesehen wird. So wurde die Invasion in Vietnam 1979 als „Gegenangriff zur Selbstverteidigung“ gerechtfertigt.

Die Volksrepublik China verfügt über 9.218 militärische Flugzeuge, 13.200 Panzer und gepanzerte Fahrzeuge, 29.060 Artilleriesysteme, 18.500 Raketenabwehrsysteme und 284 maritime Einheiten.[144]

China ist seit 1964 im Besitz von Atomwaffen. Dabei wurden bis in die 90er Jahre Atomtests in Xinjiang im Grenzgebiet zu Tibet durchgeführt. Die Volksrepublik hat seit 1964 44 Atomtests durchgeführt. Von den 21 unterirdischen Tests wurde der letzte im Jahr 1996 durchgeführt. Der letzte oberirdische Test wurde von China im Jahr 1980 durchgeführt, nachdem sich bereits 1963 Großbritannien, die UdSSR und die USA aufgrund der weltweit angestiegenen radioaktiven Grundbelastung in einem Teilstoppabkommen verpflichtet hatten, keine weiteren Atomtests in der Atmosphäre, unter Wasser oder im Weltall durchzuführen.

Waffenhandel und Rüstungsindustrie

Dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zufolge gehörte China im letzten Jahrzehnt zu den weltweit drei größten Waffenimporteuren; sein mit Abstand größter Lieferant ist Russland (geschätzte Waffeneinfuhren im Wert von 3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005). Schätzungsweise 95 Prozent der importierten Waffen kommen von dort. Auf Platz zwei folgt Israel. Allerdings schränkte das israelische Parlament 2005 die Waffenexporte nach China deutlich ein. Seit einigen Jahren, verstärkt seit 2004, gliedert die VBA ehemals eigene militärische Wirtschaftsunternehmen in den zivilen Sektor aus. Die chinesische Rüstungsindustrie ist im Vergleich zu westlichen Ländern in weiten Teilen unterentwickelt und nur in einigen Segmenten, beispielsweise bei ballistischen Raketen, zu vergleichbaren Leistungen fähig. China ist bislang in keinem Fall die komplett eigenständige Entwicklung eines Waffensystems gelungen, ohne in größerem Umfang auf ausländischen Technologietransfer zurückzugreifen. Die Produktion einer Reihe hochentwickelter Waffen ist nur durch den Import von Bauteilen, Halbfertigprodukten oder Rohstoffen möglich. Aus diesem Grund bleiben Importe neben Lizenzproduktionen und Joint Ventures die Hauptquelle Chinas für Rüstungsgüter.

Insgesamt lässt sich bei der Modernisierung der Waffensysteme eine Konzentration auf die Erhöhung des Aktionsradius vor allem bei Luftwaffe, Marine und Raketenstreitkräften sowie auf Kommunikation und Luftabwehr feststellen, während die bodengebundenen Waffensysteme eine deutlich nachrangige Stellung einnehmen.

Die chinesische Wirtschaftspolitik unterstützt Fusionen und Modernisierungen in der Rüstungsindustrie, insbesondere auf den Feldern Weltraumtechnologie, Flugzeug- und Schiffbau. Auch die Weiterentwicklung der Metall- und Elektronikindustrie wird zumindest teilweise unter rüstungspolitischen Gesichtspunkten betrachtet.

Ein wichtiges Ziel der Außenpolitik ist die Aufhebung des von der EU 1989 verhängten Waffenembargos.

China ist ebenfalls Waffenexporteur. Das US-Verteidigungsministerium schätzt, dass jährlich Waffen im Wert von rund 600 Millionen US-Dollar verkauft werden. In den Jahren 2002 bis 2006 war China der achtgrößte Waffenexporteur der Welt mit einem Exportvolumen von rund 2,1 Milliarde US-Dollar. China ist mehreren internationalen Vereinbarungen zur Unterbindung des Handels mit ABC-Waffen beigetreten, steht aber den meisten Abkommen zur Kontrolle des Handels mit konventionellen Waffen ablehnend gegenüber. Neben dem staatlichen Waffenexport existieren zahlreiche illegale Waffenhändler, so dass weltweit zahlreiche irreguläre bewaffnete Organisationen und Terrorgruppen mit chinesischen Waffen ausgestattet sind.

Die Entwicklung der chinesischen Militärausgaben[145]
HaushaltsjahrRMB Yuan (Mrd.)US-Dollar (Mrd.)Anteil am gesamten jährl. Haushalt (in %)Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (in %)
199132,503,92
199237,004,4613,8
199342,705,1415,4
199455,006,6328,8
199563,007,5914,5
1996
1997
199893,4711,268,66
1999107,6712,978,2015,2
2000121,2914,618,2912,6
2001141,0417,008,3016,2
2002166,0020,0017,6
2003
2004200,0024,00
2005
200635,0014,7
200744,49

Nachrichtendienste

Das Ministerium für Staatssicherheit der Volksrepublik China (國家安全部 / 国家安全部, Guójiā Ānquánbù) ist als straff organisierter, aber ziviler Dienst für die Auslandsaufklärung sowie für die innere Sicherheit zuständig. Es untersteht dem Staatsrat. Residenturen der chinesischen Auslandsaufklärung befinden sich in den Botschaften beziehungsweise Konsulaten (in Deutschland zum Beispiel in der chinesischen Botschaft in Berlin).

Der Militärnachrichtendienst, die Abteilung zwei (Informationen) der Generalplanungsabteilung (chin. 總參謀部 / 总参谋部, Zǒngcānmóubù) der Volksbefreiungsarmee, unterhält ebenfalls Auslandsvertretungen; er sammelt in den Ländern des deutschen Sprachraums, vor allem Informationen und Know-how aus dem Rüstungsbereich.[146]

Wirtschaft

Wirtschaftsgeschichte

Landwirtschaftliche Regionen
Wirtschaftswachstum in China von 1965 bis 2005

Nachdem im Jahr 1949 die Volksrepublik China ausgerufen wurde, interessierte im Ausland vor allem die Frage, wie das Land jemals seine riesige Bevölkerung ernähren wolle. Mehr als 50 Jahre später sieht sich die Welt einem Land gegenüber, das nicht nur seine Bevölkerung ernährt, die sich seither mehr als verdoppelt hat und zu den größten Exportnationen der Welt gehört. Die Wirtschaftspolitik unter Mao Zedong war von der Einführung einer Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild geprägt. Ein Plan sollte den Markt bei der Verteilung von Ressourcen und Investitionen ersetzen. Das Ziel war, eine schnellstmögliche Industrialisierung und höchstmögliches Wirtschaftswachstum zu erreichen. Dabei wurde die Planwirtschaft in einigen Bereichen entscheidend an die chinesischen Verhältnisse adaptiert. Zum einen sah sich China nicht in der Lage, genug planerische und administrative Kräfte aufzubringen, um eine Planwirtschaft nach streng sowjetischem Vorbild einzuführen. Anstelle dessen wurden bereits in den 1950er Jahren Maßnahmen zur Dezentralisierung getroffen und den Verantwortlichen auf Provinz- und Betriebsebene mehr Freiraum zur Umsetzung der Vorgaben gegeben. Zum anderen legte Mao großen Wert auf autarke Entwicklung. Nicht nur China, sondern auch einzelne Provinzen oder Regionen sollten sich selbst versorgen können. Dadurch isolierte sich das Land vom Rest der Welt gerade in einer Zeit, als andere Entwicklungsländer durch aktive Förderung der Integration in den Weltmarkt einen wirtschaftlichen Aufholprozess erfuhren.

Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts in China von 1952 bis 2005

Der dritte Unterschied zum sowjetischen Wirtschaftsmodell lag darin, dass Mao in der Wirtschaftsentwicklung auf Massenkampagnen setzte, etwa den Großen Sprung nach vorn oder die Kulturrevolution. Diese beiden vor allem politisch motivierten Bewegungen warfen das Land jedoch um viele Jahre zurück, Historiker schätzen heute, dass der Große Sprung nach vorn (1959–61) bis zu 30 Millionen Menschen das Leben gekostet hat: die meisten verhungerten, weil Maos Politik zu gewaltigen Missernten führte. Die Kulturrevolution (1966–1976) legte China für ein ganzes Jahrzehnt praktisch lahm: Schulen und Universitäten waren geschlossen, ein bekannter Spruch der Kulturrevolution lautet „Lieber rot als Experte“: Es war also besser, auf der politisch „richtigen“ Seite zu stehen, als über bestimmte Fähigkeiten zu verfügen.

Maos Erbe

Das wirtschaftliche Erbe Maos ist somit zwiespältig: Einerseits wuchs das Bruttoinlandsprodukt zwischen 1952 und 1975 um jährlich durchschnittlich 6,7 Prozent, die Möglichkeiten für Bildung (insbesondere für Frauen), medizinische Versorgung und soziale Sicherheit erreichten ein Niveau, das es in der Geschichte des Landes zuvor nie gegeben hatte und der Anteil der Industrie an der Wirtschaftskraft wurde von etwa 20 Prozent 1952 auf 45 Prozent 1975 gesteigert. Diese Erfolge beruhten jedoch größtenteils auf der Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen, die Investitionen wurden zunehmend ineffizienter und das relativ hohe Wirtschaftswachstum konnte nur zu einem sehr geringen Anteil in höheren Konsum der Bevölkerung umgesetzt werden. Letzten Endes musste Mao sich auch selbst eingestehen, dass sich seine von utopischen Visionen geleitete Wirtschaftspolitik in einer Sackgasse befand. Er brachte im März 1973, nach der Diagnose der Krebserkrankung bei Zhou Enlai, den wirtschaftlich pragmatischen Politiker Deng Xiaoping zurück an die Macht, obwohl er vorher in Ungnade gefallen war. Im Mai 1976 wurde Deng von Mao aber erneut gestürzt. Mao warf Deng vor, wirtschaftliche Erfolge dem Klassenkampf vorzuziehen. Deng verlor alle Ämter und wurde unter Hausarrest gestellt. Mao ernannte Hua Guofeng zu seinem Nachfolger.

Der Tod von Mao im September 1976 eröffnete die Möglichkeit zu Reformen. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Fortsetzung der Wirtschaftspolitik, wie sie unter Mao gemacht wurde, noch lange möglich gewesen wäre. Im September 1977 bekam Deng, aufgrund des Einflusses pragmatischer Funktionäre, alle ihm im Jahr 1976 entzogene Ämter zurück und es gelang ihm, den neuen Parteivorsitzenden Hua Guofeng schrittweise zu entmachten. Ab 1979 war Deng de facto der neue Parteiführer. Deng Xiaoping ging die dringendsten Probleme zuerst an und nahm die Kollektivierung der Landwirtschaft schrittweise zurück. Die Bauern hatten von da an Eigentumsrechte an ihren Produkten, Landbesitz war jedoch weiterhin nicht möglich. Landwirtschaftliche Produkte wurden bald wieder auf den frei zugänglichen, ländlichen Märkten gehandelt. Ab Mitte der 1980er Jahre wurden auch nicht-staatliche Unternehmen in der Industrie zugelassen.

Im Jahr 1989 ließen Unruhe im Volk wegen Preissteigerungen (Tian’anmen-Massaker) aufgrund der von Deng durchgesetzten Abschaffung der vom Staat festgelegten Preise und die Studentenproteste in Peking die Parteilinke, die die wirtschaftliche Liberalisierung ablehnte, wieder erstarken. Der Flügelkampf wurde erst im Jahr 1992 entschieden und Deng Xiaoping trat daraufhin seine berühmte Reise durch Südchina an, auf der er seine Thesen der „Kombination von Wirtschaftsplanung und Marktwirtschaft“ und von der „sozialistischen Marktwirtschaft“ propagierte.[147] Die abwartende reformorientierte Klasse registrierte genau Dengs Forderung nach „mehr Mut zum Experiment, mit Draufgängertum und Abenteurermut“ und seine Forderung, die sich jetzt bietende Gelegenheit doch am Schopf zu fassen. Auch versicherte Deng, nach Jahren der Kommandowirtschaft, dass die Politik Versuche zulasse, und dass dies viel besser als jeder Zwang sei. Seither entwickelt sich eine Privatwirtschaft in den Städten, die bis 1992 kaum existierte.[148]

Obwohl die Zeit unter Mao heute in China als eine inzwischen überwundene Vergangenheit gilt, erschien im Jahr 1999 in der Volksrepublik eine neue Serie von Banknoten: Wo zuvor nur der 100-Yuan-Schein das Konterfei Maos zeigte, findet sich sein Gesicht nun auf allen neuen Geldscheinen.

Ausländische Unternehmen in China

Später wurde es ausländischen Unternehmen erlaubt, in China zu investieren und der Außenhandel wurde liberalisiert. Auch institutionelle Reformen an staatlichen Investitionen oder dem Steuersystem wurden notwendig. An den politischen Rahmenbedingungen wurde jedoch zunächst nichts geändert, weshalb das Wirtschaftssystem als Staatssozialismus oder offiziell als „sozialistische Wirtschaft chinesischer Prägung“ bezeichnet wurde. Im Jahre 1995 wies die Wirtschaft ein stabiles hohes Wachstum auf, das vorher isolierte Land war der siebentgrößte Teilnehmer am internationalen Handel, und die Lebensqualität wuchs schnell, wobei die Konsumausgaben der Haushalte zunächst zu Preissteigerungen um jährlich mehr als 7 % führten. In den Jahren 2000 bis 2005 ist die Preissteigerungsrate wieder im Bereich von 0 bis 2 %.

Kader-Kapitalismus

Die heutige Phase wird angesichts des zunehmenden Gewichts der Privatwirtschaft in China von ausländischen Wirtschaftsführern und Politikern oft als Chinas Übergang von der Plan- zur Marktwirtschaft bezeichnet. Chinaexperten wie der deutsche Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann weisen jedoch darauf hin, dass in China keineswegs die freie Marktwirtschaft regiert, vielmehr sprechen sie von einem autoritären „Kader-Kapitalismus“: Wirtschaftlich erfolgreich sind meist Unternehmer mit guten Beziehungen zu den Mächtigen, aus deren Reihen sie auch oft hervorgehen: „Von den 3220 Chinesen mit einem Privatvermögen von mindestens 100 Millionen Yuan sind 2932 Kinder der höheren Parteikader. In den fünf Wirtschaftszweigen Finanzen, Außenhandel, Landerschließung, Großkonstruktionen und Wertpapiere halten Kinder der höheren Kader 85 Prozent bis 90 Prozent der Schlüsselpositionen.“[149]

Außenhandel

Entwicklung des Außenhandels
Chinas
JahrEinfuhrAusfuhr
JahrMrd. US$ Prozent zu Vj.Mrd. US$ Prozent zu Vj.
2003412,839,8438,234,6
2004561,235,9593,335,4
2005660,017,6762,028,4
2006791,620,0969,127,2
2007955,820,81217,925,7
2008 1.Hj567,630,6666,321,8
Quelle: BFAI [150]

Der Außenhandel entwickelt sich stürmisch, jedoch ist der Handelsüberschuss 2006 auf 207,5 Milliarden Dollar gestiegen und dabei sind die Exporte wesentlich stärker als die Importe gestiegen. Die Devisenreserven erhöhten sich bis Oktober 2007 auf 1.455 Milliarden Dollar, womit China nun vor Japan (mit 970 Milliarden Dollar), Russland (305,6 Mrd. $) und Taiwan (268,0 Mrd. $) die größten Reserven der Welt besitzt. Zum Vergleich: Die gesamte Euro-Zone verfügt nur über 191,6 Milliarden Dollar[151].

Im zweiten Vierteljahr 2009 betrugen die Devisenreserven Chinas erstmals über zwei Billionen US-Dollar.[152]

Kommunismus als Staatsziel

Trotz des staatlich geförderten marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystems hat die KPCh ihr Ziel, den Kommunismus aufzubauen, nicht aufgegeben. Das gegenwärtige marktwirtschaftliche System wird gemäß der Parteistatuten als Vorstufe zum Kommunismus betrachtet. Die heutige chinesische Vorstellung von Kommunismus unterscheidet sich allerdings grundlegend von der Vorstellung von Karl Marx vor 150 Jahren. Nach offiziellen chinesischen Angaben lässt sich die heutige Kommunistische Partei Chinas von den Ideen Mao-Zedongs und den Theorien von Deng-Xiaoping leiten und die wirtschaftliche Zielvorstellung von Deng war der Aufbau einer „sozialistischen Marktwirtschaft“.[147]

Am 30. Juni 1984 beschrieb Deng die Situation folgendermaßen: „Was ist Sozialismus und was ist Marxismus? In der Vergangenheit war uns das nicht so richtig klar. Der Marxismus erfordert in besonderem Maße die Entwicklung der Produktivkräfte. Wir sagten, dass der Sozialismus der erste Schritt hin zum Kommunismus ist und dass in einem fortgeschrittenen Stadium der Übergang, dass jeder nicht mehr gemäß seinen Fähigkeiten sondern gemäß seinen Bedürfnissen leben kann, vollzogen werden wird. Dies erfordert jedoch hoch entwickelte Produktivkräfte und einen überwältigenden Überfluss an materiellem Wohlstand. Deshalb ist es auf der sozialistischen Stufe die fundamentale Aufgabe die Produktivkräfte zu erhöhen. Die Überlegenheit des sozialistischen Systems muss sich dadurch zeigen, dass sich unter ihm die Produktivkräfte schneller und besser entwickeln, als unter dem Kapitalismus. Wenn sie sich entwickeln, dann wird sich das materielle wie auch das kulturelle Leben der Bevölkerung stetig verbessern. Einer unserer Fehler nach der Gründung der Volksrepublik war, dass wir zu wenig Aufmerksamkeit auf die Entwicklung der Produktivkräfte legten. Sozialismus bedeutet die Eliminierung von Armut. Massenarmut ist nicht Sozialismus und noch viel weniger Kommunismus.“ [153]

Infrastruktur

Die Verkehrsinfrastruktur in China wird ständig verbessert. Hohe Summen werden in den Bau von Straßen, vor allem auch in den Städten, Eisenbahnlinien und neue Flughäfen investiert. Speziell in den Ballungsregionen gibt es bereits viele Verkehrswege, die mitteleuropäischem Standard entsprechen. In abgelegenen Gebieten gibt es nach wie vor meist nur eine unzureichende Verkehrsanbindung.

Schiene

Das Eisenbahnnetz Chinas und Taiwans

Das Eisenbahnnetz der Volksrepublik ist vor Indien das längste Asiens und deckt alle Provinzen ab, wobei Tibet als letztes mit einer Eisenbahnstrecke nach Lhasa an das Eisenbahnnetz angeschlossen wurde. Züge werden generell nur im Fernverkehr eingesetzt, Vorortzüge gibt es fast keine. Nach wie vor werden neue Strecken gebaut und auf den meisten Strecken kann die Bahn über mangelnde Auslastung nicht klagen, weshalb ständig neue Züge und Verbindungen eingeführt werden. Im 5-Jahresplan von 2006 bis 2010 wurde ein massiver Ausbau der Bahn festgelegt. Investitionen von umgerechnet 161 Mrd. US Dollar (1,25 Billionen Yuan) in das Schienennetz und 32 Mrd. US Dollar (248 Mrd. Yuan) für Waggons und Lokomotiven wurden in diesem 5-Jahresplan eingeplant. Das Schienennetz wird dadurch von 74000 km auf 91000 km ausgebaut.[154]

Die Netzqualität ist von großer Spannweite: Während teilweise bereits internationaler Standard erreicht ist und auch Hochgeschwindigkeitsstrecken in Arbeit sind, gibt es Regionen, wo alte Lokomotiven und Wagen über marode Gleise fahren, und Großstädte, welche fast keine Bahnanbindung besitzen. Unfälle sind, betrachtet man die Größe des Streckennetzes und die Zahl der Züge, relativ selten. Eine Besonderheit des Verkaufs von Zugfahrkarten in China ist die fehlende Möglichkeit Zugfahrkarten für Strecken zu kaufen, die nicht vom momentanen Aufenthaltsort abfahren. Grundsätzlich sind Zugfahrkarten erst ab 10 Tage vor der Abfahrt erhältlich.

Das Streckennetz der chinesischen Bahn entwickelte sich folgendermaßen.

Länge des chinesischen Eisenbahnnetzes
Jahr198019851990199520062010*
Streckenlänge
in 1000km
49,952,153,460,976,691,0
elektrifizierte Strecken
in 1000km
1,74,26,9k.A.24,4k.A.
Quelle: [155].(*) = geplant

Straße

Mit dem Straßennetz verhält es sich analog dem Schienennetz. Für Reisende sind Fernreisebusse häufig eine brauchbare Alternative zur Bahn, vor allem da, wo das Bahnnetz nicht gut ausgebaut ist oder wenn Fahrkarten nicht mehr zu haben sind. Luxuriös ausgestattete Reisebusse sind gefragt, wobei jedoch die Anzahl der Unfälle recht hoch ist.

Da weder ausländische noch “Internationale” Führerscheine in China anerkannt werden, war es bis Ende 2006 nur in Ausnahmefällen möglich, als Tourist (legal) ein Auto zu fahren. Nur wer über ein mindestens sechsmonatiges Visum verfügte (Touristenvisum: 30 Tage), konnte einen chinesischen Führerschein beantragen. Diese Regelungen wurden Anfang 2007 erweitert. Nun ist es möglich, als Tourist nach dem Besuch eines Fahrsicherheitsunterrichts eine temporäre Fahrerlaubnis zu erwerben.[156]

In verkehrspolitischer Hinsicht wird in China seit dem Ende der 1980er Jahre dem Ausbau des Autobahnnetzes eine höhere Priorität eingeräumt als dem Ausbau des Eisenbahnnetzes (im Gegensatz zu den Jahren zuvor). Dies bedeutet jedoch, dass sich China, wie auch der Rest der Welt, in die Abhängigkeit von Erdöl begibt, welches eine schwindende Ressource ist. Dazu bedeutet die Übernahme von städteplanerischen Konzepten aus dem Westen, wo Städte für das Auto geschaffen werden, dass trotz riesiger investierter Summen Stau und Smog weiterhin zum Stadtbild großer chinesischer Städte gehören werden.

Das Straßensystem ist nach der Größe der Straßen geordnet. Die großen Straßen heißen „Lù“ (). Deren Hausnummern sind wie in vielen Teilen Europas auf der eine Seite mit geraden Nummern und auf der anderen mit ungeraden versehen. Sogenannte Alleen (, Jiē) haben keinen extra Namen, sondern werden nach der Eckhausnummer der „Lù“-Straße benannt. So wird 光復路22街, (Guāngfù-Lù 22-Jiē) an dem Eckhaus mit der Nummer „22“ beginnen. Genauso verhält es sich mit „Xiàng“ (), welche an „Jiē“-Alleen anschließen. Zusätzlich werden „Lù“-Straßen in Abschnitte (, Duàn) unterteilt. Eine vollständige Adresse kann somit 光復路3段22街4巷113號 / 光復路3段22街4巷113号, (Guāngfù-Lù 3-Duàn 22-Jiē 113-Xiàng 113-Hào) lauten. Diese Person wohnt im 3. Abschnitt der Guāngfù-Straße, in der 22. 街-Allee, deren 4. 巷-Allee im Haus mit der Nummer 113.

Luftfahrt

Die Anzahl der Flugverbindungen von und nach China ist stark im Wachsen begriffen, immer mehr chinesische Großstädte werden etwa von Europa aus direkt angeflogen. Viele Städte besitzen neue Flughäfen beziehungsweise bauen gerade welche, meist mit riesigen Dimensionen. Es gibt eine große Anzahl von Fluglinien. Nur wenige davon sind international tätig, die meisten konzentrieren sich auf den Inlandsverkehr. Die Flugscheine sind meist günstig, das Angebot liegt meist leicht über der Nachfrage und die Sicherheit hat sich in den letzten zehn Jahren stark verbessert. Nach wie vor gibt es keine regelmäßigen Flugverbindungen zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Im Jahr 2007 wurde ein Entwicklungsprogramm aufgelegt, mit dem Ziel bis zum Jahr 2020 eigene Großraumflugzeuge produzieren zu können. [157] Eine Vorstufe wurde im Jahr 2008 erreicht. Mitte 2008 brachte die chinesische Firma AVIC ein kleineres Passagierflugzeug, die ARJ-21, mit einer Kapazität für 90 Passagiere auf den Markt.[158]

Im Januar 2008 wurde bekannt, dass China den Bau von 97 neuen Flughäfen bis 2020 plant. Die Regierung hat hierfür umgerechnet mehr als 42 Mrd. Euro freigegeben.[159]

Siehe auch: Liste der Flughäfen in der Volksrepublik China

Ausgewählte Wachstumszahlen

Das Bruttoinlandsprodukt Chinas
berechnet zu den Preisen von 2005 (umgerechnet in Euro)
Jahr195219561960196419681972197619801984198819921996200020042007
BIP in
Mrd. Euro
32,047,465,658,668,5106125175258393531809109515672209
BIP in Euro
pro Einwohner
55,276,9100,983,187,812313417826835745465886212101691
Index zu 19521,001,482,051,832,143,323,925,478,0612,2816,6025,3034,2348,9866,68
Quelle: Offizielle Statistik der VR China [160]Anmerkung zur Tabelle siehe unten

Anmerkung:
Diese Tabelle wurde anhand der offiziellen Zahlen erstellt. Die Zeile „Index zu 1952“ zeigt das inflationsbereinigte Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit 1952. So ist zum Beispiel das BIP des Jahres 2007 real 66,68-mal so hoch wie das BIP Chinas im Jahr 1952.

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, der Anlageinvestitionen, der Investitionsrate und der Inflation.

Wachstum des BIP,
Wachstum der Anlageinvestitionen und
die Entwicklung der Investitionsrate
und der Inflation
JahrBIP (real)Anlage-
investitionen
Investitions-
rate (*)
Inflation
in Prozent
gg.Vorjahr
in Prozent
gg.Vorjahr
in Prozent
des BIP
in Prozent
gg.Vorjahr
19979,3?32?
19987,8?33?
19997,6433?
20008,4534- 1,3
20018,310340,4
20029,11435- 0,8
200310,020371,2
200410,127383,9
200510,421431,8
200611,624414,1
200713,0?404,8
20089,0??5,9
Quelle: bfai [161], exxun [162] und BIS [163]Quelle: [164]

(*) Anmerkung zur Investitionsrate: In China werden zurzeit (2006) über 40 % der Wirtschaftsleistung direkt wieder in neue Anlagen investiert und weniger als 60 %, sei es vom Staat oder durch den Privatkonsum, für den Konsum verbraucht. In den eher statischen und weit entwickelten Volkswirtschaften, wie in Deutschland, ist die Investitionsrate unter 20 %.

Die Entwicklung der Produktion der gesamten Industrie, der Stahlproduktion und der Automobilproduktion zeigt die folgende Tabelle:

Entwicklung der
Industrieproduktion
(gesamt)
StahlproduktionAutomobil-
produktion
Jahrreal in Prozent
gg.Vorjahr
in Mio. tin Prozent gg.
Vorjahr
in Mio. Autos
1991 ? ? ?1,0
199320,1 ? ? ?
199418,9 ? ? ?
199514,095,4 ? ?
199612,7101,26,1 ?
199710,9106,97,6 ?
19988,9114,67,21,6
19998,8124,08,21,8
200011,4127,22,62,07
20019,9150,918,62,33
200212,6182,220,73,25
200315,6222,422,14,44
2004~16  280,526,15,07
2005~17  349,424,65,71
2006~17  421,320,67,19
200718,5489  15,78,88
2008 1.Hj16,3 ?9,3 ?
Quellen: Deutsche Bank[165], [166], [167], [168]Quelle[169]

Siehe auch: Stahl/Tabellen und Grafiken

Rang Chinas als produzierender Staat

Ein Vergleich von vorliegenden Daten zeigt, dass China in vielen Bereichen wirtschaftlicher Produktionssektoren mittlerweile nicht nur Spitzenpositionen belegt, sondern häufig schon eine unangefochtene Führungsposition übernommen hat. China ist der größte Getreideproduzent der Erde. Neben Weizen wird Mais (21Prozent des Ackerlandes) und vor allem Reis angebaut (32Prozent der Ackerfläche). Die folgende Tabelle soll die Spitzenpositionen Chinas anhand vieler Beispiele aus den Bereichen Landwirtschaft, Bergbau, Industrie sowie Energiewirtschaft illustrieren (durch Klicken auf die Produkte gelangt man vielfach zu den Detail-Tabellen):

Rang Chinas in der Weltproduktion[170]
ProduktKlasse[P 1]Rang CNRang USARang DEProduktionJahr[P 2]
GetreideLW128422,6 Mio. t2004
Wolle (ungewaschen)LW2--0,52 Mio. t2004
WeizenLW13691,33 Mio. t2004
BananenLW3--6,22 Mio. t2004
ÄpfelLW12920,5 Mio. t2004
HolzLW3113286,1 Mio. 2003
ReisLW111-186,73 Mio. t2004
Rinder (Bestand)LW3420106,5 Mio.2004
KartoffelnLW14775,05 Mio. t2004
RindfleischLW31116,27 Mio. t2004
BaumwolleLW12-5,2 Mio. t2003
ZuckerLW34911,1 Mio. t2003
Schweine (Bestand)LW124472,9 Mio.2004
SojabohnenLW41-17,75 Mio. t2004
Schafe (Bestand)LW1--157,3 Mio.2004
KautschukLW5--0,55 Mio. t2004
FleischLW12472,64 Mio. t2004
WeintraubenLW54125,34 Mio. t2004
SchweinefleischLW12347,75 Mio. t2004
OrangenLW62-1,89 Mio. t2004
SchaffleischLW1--1,94 Mio. t2004
MilchLW71418,85 Mio. t2004
Fisch (Fangerträge)LW15-44,06 Mio. t2001
ZitronenLW87-1,89 Mio. t2004
HühnerfleischLW21-9,46 Mio. t2004
KäseLW16120,23 Mio. t2004
MaisLW21-131,86 Mio. t2004
ButterLW-35-
ZinkBB15-2,2 Mio. t2003
GoldBB62-170 t2001
ZinnBB1--55,6 Mio. t2003
SilberBB76-1200 t2003
BleiBB23-0,67 Mio. t2003
KupferBB93-0,55 Mio. t2002
EisenerzBB37-109,4 Mio. t2001
PlatinBB-4--
BauxitBB6--8 Mio. t2003
DiamantenBB----
EisenI147202,3 Mio. t2003
ZementI1314725 Mio. t2003
StahlI136220,1 Mio. t2003
Kunstfasern[P 3]I1397,9 Mio. t2001
AluminiumI14104,3 Mio. t2003
Papier und PappeI21537,9 Mio. t2003
DüngerI131423,6 Mio. t2002
SteinkohleförderungE12101315,2 Mio. t2003
ErdölförderungE63-169,4 Mio. t2003
EnergieerzeugungE21191,22 Mio. t ÖE2002
BraunkohleförderungE75152 Mio. t2003
StromerzeugungE2171.640,5 Mrd. kWh2002
UranförderungE-9--

Anmerkungen:

  1. LW = Landwirtschaft, BB = Bergbau, I = Industrie, E = Energie
  2. Jahr, für das Vergleichszahlen vorlagen
  3. auf Zellulose- und Synthetikbasis

Energiepolitik

Durst nach dem schwarzen Gold: Chinas Erdölnachfrage ist in den letzten zwei Jahren weiter gestiegen
Energiequellen und Bodenschätze

Durch die rasche Industrialisierung sowie den Anstieg des Lebensstandards (Lebensqualität) stieg der Energiebedarf stark an. Im Jahr 1985 wurde etwa dreizehnmal soviel Energie verbraucht wie im Jahr 1957. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Energie liegt jedoch im internationalen Vergleich niedrig bei etwa der Hälfte des internationalen Schnitts und bei etwa einem Zehntel des Pro-Kopf-Verbrauches der USA. Deshalb kann ein weiteres starkes Ansteigen des Energiebedarfs prognostiziert werden. Das Jahr 1990 markierte einen ersten Wendepunkt in der Energieversorgung: China wurde zum Nettoimporteur von Energie. Ende 1993 wurde China auch zum Nettoimporteur von Rohöl. Der größte Anteil an Energie wird jedoch nach wie vor aus der Kohle gewonnen, die einen Anteil von etwa 70 Prozent am Gesamtenergieverbrauch hat.

Die Volksrepublik China ist der wichtigste ausländische Investor in Sudan. Mittlerweile deckt das afrikanische Land schätzungsweise 6 bis 8 Prozent der gesamten Ölimporte Pekings; ein Drittel des sudanesischen Erdöls geht nach China. Seit April 2006 fördert Sudan 365.000 Barrel am Tag[171], obwohl die Kapazitäten bereits auf 500.000 Barrel am Tag erweitert wurden – aufgrund von technischen Problemen mit der von Malaysia gebauten Öl-Pipeline kann dieses Potenzial noch nicht ausgeschöpft werden. Man erwartet in absehbarer Zeit eine Steigerung auf 800.000 Barrel täglich.

Der massive Abbau von Kohle forderte immer wieder einen hohen Preis. Die Gruben gelten als erbärmlich ausgestattet und begraben immer wieder Kumpel unter sich. 80 Prozent der tödlichen Unfälle im weltweiten Kohlebergbau geschehen in China.

Um weitere Energiequellen zu erschließen, sind zahlreiche Atomkraftwerke in Bau, das erste in Qinshan (Provinz Zhejiang) ist seit 1991 in Betrieb. Auch die zahlreichen Wasserkraftwerksprojekte, etwa der berühmte Drei-Schluchten-Damm sind energiepolitisch motiviert.

Ernste Energie-Engpässe und regelmäßige Stromausfälle beziehungsweise geplante Stromabschaltungen sind in den großen Städten, vor allem in den Boom-Regionen, an der Tagesordnung; Bürger wie auch Unternehmen werden ständig zu Energiesparmaßnahmen aufgerufen.

China will bis 2020 mit weiteren Kernkraftwerken die installierte Leistung von momentan 7,5 Gigawatt auf um die 36 Gigawatt erhöhen. Der Anteil des Atomstroms an der chinesischen Stromerzeugung wird somit von 1,2 Prozent auf etwa 4 Prozent ansteigen. Aktuell sind vier Kernkraftwerke mit zehn Reaktorblöcken in China in Betrieb, weitere fünf Reaktorblöcke mit einer Gesamtleistung von 4220 MW werden gebaut. Laut World Nuclear Association plant China den Bau von 116 Atomreaktoren.[172]

China will aber auch vermehrt auf erneuerbare Energien setzen. 2006 wuchs die installierte Windenergieleistung Chinas um etwa 91 Prozent von 1260 MW auf 2405 MW.[173] und im Jahr 2007 auf 3300 MW.[174]Bis 2020 sollen 20.000 MW (20 GW) Windenergieleistung installiert sein. 2004 waren etwa 64 Millionen Quadratmeter solarthermische Kollektorfläche installiert. Zum Vergleich: In Europa waren damals etwa 14 Millionen m² installiert. Bis 2020 wird in China eine installierte gesamt Kollektorfläche von 270 Millionen m² prognostiziert.[175]

Außenhandel


Quelle:bfai präzisieren

Die folgenden Tabellen zeigen die Haupthandelspartner Chinas und die wichtigsten Handelsgüter.[161]

Haupthandelspartner

Ausfuhr (2005)
HandelspartnerAusfuhr/%
USA21,4
Hongkong, SVR16,3
Japan11,0
Korea (Rep.)4,6
Deutschland4,3
Niederlande3,4
Großbritannien2,5
sonstige Länder36,5
alle EU Länder zusammen18,9
Einfuhr (2005)
HandelspartnerEinfuhr/%
Japan15,2
Korea (Rep.)11,6
Taiwan11,3
USA7,4
Deutschland4,7
Malaysia3,0
Singapur2,5
sonstige Länder44,3
alle EU Länder zusammen11,1


Hauptprodukte des Außenhandels

Ausfuhrgüter (2005)
AusfuhrgüterAnteil/%
Textilien u. Bekleidung15,1
Büromaschinen/EDV14,5
Nachrichtentechnik/TV12,4
Elektrotechnik7,2
Maschinen5,7
chemische Erzeugnisse4,7
Einfuhrgüter (2005)
EinfuhrgüterAnteil/%
elektronische Erzeugnisse24,3
chemische Erzeugnisse11,8
Rohstoffe10,6
Maschinen10,3
Brennstoffe und technische Öle9,7
Elektrotechnik6,4


Umwelt

Hauptartikel Umweltsituation in der Volksrepublik China

In den ersten 20 Jahren des Bestehens der Volksrepublik China wurden Umweltthemen praktisch ignoriert, obwohl die ersten Naturreservate bereits 1956 eingerichtet wurden. Während des Großen Sprunges nach vorn forderte Mao auf: Erobert und ändert die Natur, um Rohstoffquellen zu erschließen. In dieser Zeit wurden zahlreiche Wälder abgeholzt, um für die Stahlerzeugung genug Holz zur Verfügung zu haben. Außerdem wurden Sümpfe, Moore und Feuchtwiesen trockengelegt, um Ackerland zu gewinnen.[176]

Die Umweltprobleme des Landes erinnern an die Siebziger Jahre in den Industrienationen, wobei die heutigen Probleme in China deutlich umfangreicher und ausgeprägter sind: Eines der dringendsten Probleme ist die zunehmende Verschmutzung der Flüsse durch Einleitung von ungefilterten Abwässern. Die Nutzung von Flusswasser zur Bewässerung der Felder wird immer problematischer, da die Böden zunehmend mit Schadstoffen wie Cadmium und Quecksilber verseucht sind. Die chinesische Botschaft in Großbritannien äußert auf ihrer Homepage, dass 70 % der Flüsse und Seen verschmutzt seien und 300 Millionen Chinesen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser hätten.[177] Zudem sinkt der Grundwasserspiegel überall, so dass jedes Jahr ungefähr 30 Seen verschwinden.[178] Die Vegetationsdecke ist zurückgegangen, wovon vor allem die Wälder betroffen sind. Als Folge kommt es zu Bodenerosion, besonders ausgeprägt im Lößplateau Zentralchinas.[179] Durch zu intensive Bearbeitung geht seit Jahren Ackerland verloren. In den 1990er Jahren schritt die Desertifikation durchschnittlich um 2.460 km² pro Jahr voran.[180]

Die Umweltverschmutzung in China hat zum Teil verheerende Ausmaße angenommen. Von den 20 Großstädten mit der weltweit schlechtesten Luftqualität liegen 16 in China.[181] [182] Ursache dafür ist vor allem die Kohleverbrennung in veralteten Kraftwerken und die Zunahme des Personenverkehres. Durch den hohen Anteil von Kohle als Brennstoff ist die Belastung mit Schwefeldioxid sehr hoch, in dreißig Prozent des Landes fällt saurer Regen.[183] In den letzten Jahren war der SO2-Ausstoß leicht rückläufig, wohingegen die Belastung mit Stickoxiden, besonders aus dem Straßenverkehr, stark zugenommen hat, da die Anzahl der Autos in einem rasanten Tempo zunimmt. Die Verschmutzung betrifft nicht nur die Städte, auch auf dem Land wird der Umwelt schwerer Schaden zugefügt. Zudem hat die Verschmutzung auch transnationale Auswirkungen. Einerseits befanden sich die boomenden planwirtschaftlichen Stadt- und Dorfunternehmen (en) die meiste Zeit außerhalb jeglicher Kontrolle, andererseits wird in der Landwirtschaft die doppelte Menge an Düngemitteln wie im Weltdurchschnitt verwendet. Das Landwirtschaftsministerium schätzt, dass die verschmutzten Äcker genug Nahrungsmittel für etwa 65 Millionen Menschen liefern könnten.

Die Umweltverschmutzung ist für ein stark steigendes Auftreten von Lungenkrankheiten und Krebs verantwortlich. Die Weltbank schätzt, dass in China pro Jahr 460.000 Menschen wegen Luft- und Wasserverschmutzung sterben.[184] Der China Human Development Report 2002 kommt deshalb zum Schluss, dass China am Scheideweg stehe und sich für eine grüne Reform entscheiden müsse. Ansonsten drohe die Umweltzerstörung, den erreichten sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt zu behindern oder gar wieder zunichte zu machen.[185]

Auf Grund des enorm gestiegene Energiebedarfs der Wirtschaft ist China mittlerweile der weltweit größte Emittent von Treibhausgasen und somit einer der entscheidenden Verursacher der Globalen Erwärmung.[186] China produziert mehr als 33 Prozent der weltweiten Schadstoffemissionen bei einem Pro-Kopf-CO2-Ausstoß von 4,6 Tonnen im Jahre 2007,[187] muss jedoch als Entwicklungsland nach dem Kyoto-Protokoll seinen CO2-Ausstoß nicht drosseln, obwohl der Tendenz nach dieser stark ansteigen wird[188]. Die ersten Auswirkungen des Klimawandels sind auch in der Volksrepublik bereits zu spüren: Neben gehäuften Wetterextremen mit Dürren im Norden, die sinkende Ernteerträge zur Folge haben, und Überschwemmungen im Süden – mit großen wirtschaftlichen Schäden –, beobachtet man das Schrumpfen der Gletscher im tibetischen Hochland. Dies wiederum verursacht eine Abnahme der Wassermenge der großen Flüsse Jangtse, Huanghe und Mekong.[189]

Illegaler Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die vor allem für umstrittene medizinische Zwecke verwendet werden, hat viele vom Aussterben bedrohte Arten noch weiter dezimiert. Mit zahlreichen Projekten (zum Beispiel „Chinas Grüne Mauer“) wird versucht, die Desertifikation und Erosion aufzuhalten; ob diese Projekte erfolgreich waren oder nicht, wird sich jedoch erst in einigen Jahren zeigen. Daneben gibt es fast 1.000 Naturreservate, die über 7 Prozent des Territoriums der Volksrepublik bedecken, wobei einige dieser Reservate nur dem Namen nach existieren.

Umweltschutz

Erst seit den 1970er Jahren gibt es Ansätze für Umweltpolitik, wobei wirkliche Anstrengungen erst seit etwa fünf Jahren unternommen werden, besonders seitdem Peking den Zuschlag für die Olympischen Spiele 2008 bekommen hat. Zentrale staatliche Umweltregulierungsbehörde ist die State Environmental Protection Administration. Durch das enorme Wachstum der chinesischen Wirtschaft wächst der Druck auf die natürlichen Ressourcen derzeit rasant. Die Regierung hat die Problematik erkannt, so dass der Nationale Volkskongress auf seiner Sitzung im März 2006 in seinem neuen Fünfjahresplan beschlossen hat, dass er nicht mehr Wachstum um jeden Preis will. Der Energieverbrauch gemessen an der Wirtschaftsleistung soll bis 2010 um 20 Prozent verringert werden, der Wasserverbrauch soll um 30 Prozent und der Schadstoffausstoß um 10 Prozent fallen.

Am 14. Oktober 2007 kündigte Staatsoberhaupt Hu Jintao zum Auftakt des 17. Parteikongresses der Kommunistischen Partei eine „gerechtere Verteilung des Wohlstands“ an. Zitat: Unser Wirtschaftswachstum wird mit unmäßig hohen Kosten bei unseren Rohstoffen und unserer Umwelt erzielt. Er führte weiter aus:

Zitat: Wir werden ein System errichten, das zum Energiesparen und zur Reduzierung von Abgasen verpflichtet. [190]. Wie die Friedrich-Ebert-Stiftung konstatierte, ist die Umweltgesetzgebung Chinas auf dem Papier schon seit Jahren in vielen Bereichen vorbildlich. Aufgrund der weit verbreiteten Korruption in allen Bereichen von Politik und Wirtschaft werden diese Richtlinien jedoch nur vollkommen unzureichend umgesetzt. Zudem sind einige Entscheidungen der Regierung nicht konsequent. So will China seine Kohleförderung von 2006 bis 2010 um 18 Prozent erhöhen. (Von 2000 bis 2005 erhöhte sie sich bereits um 70 Prozent.)

Die bedenkliche Entwicklung der Umwelt Chinas und die zunehmende Zerstörung von Wäldern, die mit der drohenden Ausrottung seltener Arten einhergeht (Beispiel: Großer Panda), haben schon in den Achtzigern zum Aufkeimen einer nationalen Umweltbewegung geführt. Entscheidende Impulse gab die UNO-Umweltkonferenz in Rio 1992. Zahlreiche Umweltorganisationen wurden in den folgenden Jahren zunächst in Peking, später auch in anderen Landesteilen ins Leben gerufen. Häufig geht die Gründung auf die Initiative von Einzelpersonen zurück, die Kontakt zu ausländischen Organisationen hatten. Beispiele für chinesische Umwelt- und Naturschutzorganisationen sind „Friends of Nature“ (FON – Ziran Zhi You) mit 5.000 Mitgliedern, „Global Village of Beijing“ (GVB – Beijing Diqiu Cun). Studentische Umweltorganisationen mit mehreren hundert Mitgliedern existieren mittlerweile an jeder größeren Universität. Die Organisationen „Yunnan Green Watershed“ und „Green Earth Volunteers“ sind unter anderem durch die Koordination des Protestes gegen die geplanten Großstaudammprojekte in Südwestchina (siehe Drei-Schluchten-Damm) bekannt geworden, die als „Hot-Spot“ der Umweltzerstörung in China gelten. Neben den einheimischen unterhalten auch zahlreiche internationale Nichtregierungsorganisationen in China Repräsentanzen und unterstützen Projekte. Obwohl die aufkeimende chinesische Umweltbewegung in ihrem Engagement gegen die mächtigen Industrie- und Wirtschaftsinteressen an Profil gewonnen hat, wird es noch einige Jahre dauern, bis sie völlig unabhängig agieren kann [191], dennoch proklamiert selbst die Partei ein neues Umweltbewusstsein,[132] was am 11. März 2008 im chinesischen Nationalkongress zur Verleihung des Ministerialstatus an die staatliche Umweltschutzbehörde SEPA führte. Staatsrat Hua Jianmin sagte: Umweltschutz ist ein fester Bestandteil der Politik in unserem Land und unerlässlich für das Bestehen und die weitere Entwicklung Chinas. Zhou Shengxian wurde zum Minister für Umweltschutz ernannt und die nicht von allen geliebte Behörde SEPA in Ministerium für Umweltschutz der Volksrepublik China (Ministry of Environmental Protection of the People’s Republic of China) umgetauft. Ein erweiterter Handlungsspielraum war die Folge.[192]

Mit der Errichtung der Grünen Mauer hat sich China das größte Aufforstungsprojekt der Menschheitsgeschichte vorgenommen. Insgesamt sollen 350.000 Quadratkilometer Land mit Bäumen bepflanzt werden, um einen Grüngürtel zwischen dem trockenen Norden und dem fruchtbaren Süden zu bilden. Für knapp 20 % des Graslandes wurde zudem ein totales Weideverbot verhängt. Seit 2000 konnte so ein Rückgang des Ausmaßes der jährlich versandenden Fläche erreicht werden. Ziel ist es zunächst, bis 2010 die Desertifikation zu stoppen, um dann bis 2050 die versandeten Flächen zu sanieren.[193]

Kultur und Wissenschaft

Bildung

Eingang zur Fudan-Universität

In China existieren 2236 Hochschulen und Universitäten – nach Angabe des DAAD, 2004. Derzeit studieren circa 23 Millionen Chinesen, im Jahr 2007 haben circa vier Millionen Studenten ihren Abschluss gemacht. Mit dem Projekt 211 bezeichneten Projekt beabsichtigt das Bildungsministerium der Volksrepublik China seit 1996 die staatliche Hochschulbildung im 21. Jahrhundert durch Eliteförderung zu verbessern.

Zwischen den Jahren 1998 und 2005 hat sich die Zahl der Studienanfänger verfünffacht. Da sich die Zahl der Lehrkräfte an den Universitäten aber nur um etwas mehr als Verdoppelte, sind die Universitäten stark unter Druck. Deswegen wurde im elften 5-Jahresplan (2006–2010) dem Ausbau der Universitäten eine besondere Priorität eingeräumt.[194]

Zu den renommiertesten Universitäten des Landes zählen[195]:

Siehe auch: Projekt 211 und Liste der Universitäten in der Volksrepublik China

Wissenschaft

Am 15. Oktober 2003 startete China seinen ersten bemannten Raumflug. Der Taikonaut Yang Liwei flog 21 Stunden und landete am 16. Oktober wieder wohlbehalten. China war damit nach der ehemaligen Sowjetunion und den USA das dritte Land, das einen bemannten Raumflug durchführen konnte.

Vom 12. bis 16. Oktober 2005 absolvierte die „Shenzhou 6“ nach Start vom Raumfahrtzentrum in der Wüste Gobi den zweiten bemannten Raumflug. Bei der jüngsten Weltraummission Chinas wurde von den beiden Taikonauten, Fei Junlong und Nie Haisheng, unter anderem ihre Reaktionen in der Schwerelosigkeit getestet. Es sollte die technischen Grundlagen für weitere chinesische Raumfahrtprogramme gelegt werden.

Die chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt, die Regierung erwäge den Bau einer weiteren Ausgangsbasis für Weltraummissionen auf der Insel Hainan im Südchinesischen Meer. Dies könnte der Startplatz für eine neue Generation von Raketen werden, zitierte Xinhua den Raketenbauer Liu Zhusheng. Am 11. Januar 2007 wurde ein ausgedienter Wettersatellit zu Testzwecken durch eine bodengestützte Rakete zerstört. An die eintausend Trümmerstücke wurden in problematische Orbits gesprengt.

Kultur

Yu-Garten in Shanghai
Ein männlicher Charakter der Peking-Oper in Peking

Hauptartikel: Chinesische Kultur

Die chinesische Kultur wurde entscheidend von den drei großen geistigen Strömungen des Konfuzianismus, des Daoismus und des Buddhismus beeinflusst. In den vier Jahrtausenden ihres Bestehen hat sie auf zahlreichen Gebieten beachtliche Leistungen hervorgebracht. So zählen mehr als 30 chinesische Bauwerke zum Weltkulturerbe. Zu den bedeutendsten gehören die Große Mauer, das Mausoleum Qin Shihuangdis mit mehr als 7000 lebensgroßen Figuren der Terrakotta-Armee und der Kaiserpalast in Peking als Teil der Verbotenen Stadt.

Im Laufe der Geschichte hat die chinesische Kultur meist eine erstaunliche Kontinuität bewiesen, die erst in der Kulturrevolution nachhaltig erschüttert wurde. Daneben war sie seit Eintreffen der ersten europäischen Händler und Missionare im 16. Jahrhundert immer wieder in unterschiedlichem Maße westlichen Einflüssen ausgesetzt, die sich seit Beginn der Achtziger Jahre im Zuge der Globalisierung verstärken. Lu Jianhua von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften nennt die junge Generation Fly generation: eine Generation, die abhebt wie ein Flieger und kaum mehr weiß, was ihre Eltern während der eigenen Jugend in der Kulturrevolution erfahren mussten.

Siehe auch:

Medien

In der Volksrepublik China werden momentan mehr als 2.000 Tages- und Wochenzeitungen gedruckt (zu den Anfängen im Kaiserreich siehe Anfänge des chinesischen Journalismus), es gibt mehr als 3.000 Radio- und Fernsehstationen und über 550 Verlage. Die Medienszene hat sich seit den 1950er Jahren mehrmals rasant gewandelt. Während in den Jahren der Kampagne gegen die Rechten oder der Kulturrevolution das Medienleben sich praktisch auf die Verlautbarungen der Kommunistischen Partei beschränkte, ist die Medienvielfalt quantitativ so groß wie noch nie.

Die Medien haben nach leninistischer Auffassung die Kommunistische Partei bei der Umsetzung ihrer Politik zu unterstützen. Aus diesem Grund kontrolliert und zensiert die Propagandaabteilung der KP die Presseinhalte, so gut es bei der schieren Menge der Publikationen geht. Der Grad, zu welchem die Partei die Medieninhalte in den letzten 20 Jahren kontrollierte, war nicht immer gleich. In den späten 1980er Jahren wurden einige sehr liberale Tageszeitungen toleriert, deren Redaktionen jedoch nach den Protesten am Tiananmen-Platz geschlossen. Andererseits werden die Medien auch dazu benutzt, um gegen Korruption in den eigenen Reihen zu kämpfen. Zahlreiche Publikationen gibt auch die KP selbst heraus.

Die Kontrolle über die Medien funktioniert über die Nachrichtenagentur Neues China (Xinhua), die das Monopol über Nachrichten hat. In den Redaktionen der Verlage gibt es ein Parteisekretariat, welches darüber wacht, dass die Parteilinie in den Medien umgesetzt wird. Die Journalisten sind zu einer Mitgliedschaft in der Journalistenföderation verpflichtet und müssen seit den 1950er Jahren firm in Marxismus-Leninismus und Mao-Zedong-Denken sein. Trotzdem kam es mehrmals zu Verhaftungen von der Parteilinie unverpflichteten Journalisten.

Die größte englischsprachige Tageszeitung Chinas ist China Daily.

Die chinesische Regierung versucht, die Internetaktivitäten ihrer Bürger zu überwachen und Inhalte zu zensieren. Internetprovider sind zur Installation einer Software verpflichtet, über die bestimmte Webseiten blockiert werden können; auch die Wikipedia wurde bereits mehrmals Ziel einer Blockade. Diese Art von Zensur ist nicht landesweit einheitlich und auch unter den Internetprovidern gibt es Anbieter, die als liberaler gelten als andere. Welche Technologien zur Überwachung im Detail angewendet werden, ist naturgemäß nicht bekannt, und zu welchem Ausmaß es der Regierung gelingt, Internetkritiker zu verfolgen und ausfindig zu machen, ist Gegenstand von Spekulationen. Es gab wiederholt spektakuläre Verhaftungen von Bürgern, die in Internet-Diskussionsforen politische Änderungen eingefordert hatten.

Die Volksrepublik China betreibt mit Radio China International einen der weltweit größten Rundfunk-Auslandsdienste. Der Sender produziert Programme in dutzenden von Sprachen, darunter ein deutschsprachiges Programm – über Kurz- und Mittelwelle in Europa täglich zu hören.

Kritische Reportagen über Probleme, wie die soziale Lage der 900 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten etwa das Buch Zur Lage der chinesischen Bauern von Chen Guidi und Wu Chantao können im Einzelfall erscheinen, werden aber auch rasch verboten. Private Verlage toleriert man als Agenturen, denen entscheidende Privilegien fehlen (siehe auch chinesische Literatur).

Bis 2010 will die chinesische Regierung 200.000 Dorfbibliotheken einrichten (das „Informations- und Kultur-Gefälle“ zwischen Städtern und Landbevölkerung verringern).

2009 wird China Gastland der Frankfurter Buchmesse.

Sport

Chinas Hauptstadt Peking war im Jahr 2008 Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2008. In der Provinz Jiangsu wird im Dezember 2009 die Handball-Weltmeisterschaft der Frauen 2009 ausgetragen.

Verweise

Interne Verweise

Literatur

  • Laurenz Awater: Die politische Wirtschaftsgeschichte der VR China: Vom Sowjetmodell zur sozialistischen Marktwirtschaft. LIT Verlag, Münster 1998, ISBN 3-8258-3221-X
  • Georg Blume: China ist kein Reich des Bösen. Trotz Tibet muss Berlin auf Peking setzen, Hamburg: edition Körber-Stiftung 2008, ISBN 3-89684-134-3
  • Nadja Brauhardt, Die Entwicklung der Zensur im deutschen und chinesischen Recht und daraus folgende ökonomische Auswirkungen . Universitätsverlag Ilmenau 2007, ISBN 978-3-939473-10-7 auch online
  • Bundeszentrale für polit. Bildung (Hg): Informationen zur politischen Bildung: China. Heft 289, 4/2005, ISSN 0046-9408. Sehr informativ, 70 S. und 4 Karten (auch online: www.bpb.de)
  • Johnny Erling: China – Der große Sprung ins Ungewisse. 2002, ISBN 3-451-27995-9
  • Weigui Fang: Das Internet und China – Digital sein, digitales Sein im Reich der Mitte. Hannover, Heinz Heise Verlag o.J., ISBN 3-936931-20-8 (Telepolis-Buch)
  • Jacques Gernet: Die chinesische Welt. Insel, Frankfurt/M. 1979, ISBN 3-458-15503-1; Neuauflage: Suhrkamp, Frankfurt/M. 1988, ISBN 3-518-38005-2; Original: Le Monde chinois. Armand Colin, Paris 1972.
  • China in: Aus Politik und Zeitgeschichte H. 49/2006, 4. Dezember 2006, 38 Seiten (Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament) Aufsätze von Xuewu Gu, Bernhard Seliger, Heinrich Kreft, Thomas Heberer, Eva Sternfeld, Tang Shaocheng (auch online: www.bpb.de)
  • Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002, ISBN 3-531-13572-4
  • Investitions- und Standortführer China, Institut für Außenwirtschaft (Hrsg.), 2006, ISBN 3-937992-00-6
  • James Kynge: China, Aufstieg einer hungrigen Nation. Hamburg 2006, ISBN 3-938017-60-0
  • James Mann: The China Fantasy – How Our Leaders Explain Away Chinese Repression. 2007, ISBN 0-670-03825-3
  • Gregor Paul (Hrsg.), Caroline Y Robertson-Wensauer (Hrsg.): Traditionelle chinesische Kultur und Menschenrechtsfrage, 1997, ISBN 3-7890-5482-8
  • Karl H. Pilny: Das asiatische Jahrhundert. Campus Verlag, Hamburg 2005, ISBN 3-593-37678-4 (Siehe dazu auch: Aufstieg Chinas: Weltmacht des „Asiatischen Jahrhunderts“, Interview mit dem Autor, Eurasisches Magazin, 31. Juli 2005)
  • Charles Reeve, Xuanwu Xi: Die Hölle auf Erden : Bürokratie, Zwangsarbeit und Business in China. Edition Nautilus, Hamburg 2001
  • Colin A. Ronan: The Shorter Science and Civilisation in China: An Abridgement of Joseph Needham’s Original Text. ISBN 0-521-29286-7
  • Oliver Lutz Radtke: Welcome to Presence – Abenteuer Alltag in China. ISBN 978-3-9811327-0-0
  • Schmidt, Helmut: Nachbar China. Helmut Schmidt im Gespräch mit Frank Sieren. Econ, September 2006, ISBN 3-430-30004-5. (Vorabdruck aus der Zeit)
  • Berthold, Rolf: Chinas Weg. 60 Jahre Volksrepublik. Berlin 2009, ISBN 978-3-939828-46-4

 Portal: China – Weitere Informationen zu China

 Wiktionary: Volksrepublik China – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen und Grammatik
 Commons: China – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: China – in den Nachrichten
 Wikiquote: China – Zitate
 Wikimedia-Atlas: Volksrepublik China – geographische und historische Karten

Einzelnachweise

  1. China sitzt auf Billion Dollar, ntv.de, 7. November 2006
  2. Milliarden für die Sanierung eines verschmutzen Sees in China, Epoch Times Deutschland, 27. Oktober 2007
  3. Datenbank von amphibiaweb.de, Letzter Zugriff am 17. November 2008 (Englisch)
  4. Flora und deren Verteilung
  5. Handelsministerium der Volksrepublik China Chinas Religionen, 23. Januar 2009
  6. Die evangelische Kirche in China Situationsbeschreibung von Gotthard Oblau, 28. Dezember 2007
  7. Auslandsbischoff der EKD Lage der Christen in China ambivlent, 2008
  8. Offizielle Darstellung der Volksrepublik China, 2002 [1]
  9. Die evangelische Kirche in China Gotthard Oblau; 28. Dezember 2007
  10. Religion in China Ökumene Nachrichten
  11. Delegationsreise des Rates der EKD nach China Herman Gröhe, 16. November 2004
  12. Christliche Kirche in China Dr. Winfried Gluher (Christen im öffentlichen Dienst), 25. Juli 2006
  13. Hermann Gröhe Delegationsreise der EKD nach China im Jahr 2004
  14. a b Die evangelische Kirche in China Gotthard Oblau; 28. Dezember 2007
  15. Amnesty International Jahresbericht 2008
  16. Deutsche Evangelische Allianz Umfangreichste Verfolgung seit 25 Jahren, 4. März 2008
  17. Time Magazine Der Kampf um Chinas Seele, 20. August 2006
  18. a b Chinas Christen vor der Olympiade Deutschlandradio Kultur, Norbert Sommer 2. August 2008
  19. Wary of Islam, China Tightens a Vise of Rules; NYTimes Edward Wong, 19. Oktober 2008
  20. https://cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/CH.html
  21. http://bbs.chinadaily.com.cn/viewthread.php?gid=2&tid=642563
  22. US-Census, Letzter Zugriff am 16. Dezember 2007 (Englisch)
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Republik China
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