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 Europarat

Dieser Artikel behandelt den Europarat. Dieser ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).
Logo des Europarats
Flagge des Europarates/Europaflagge

Der Europarat (englisch Council of Europe) ist eine am 5. Mai 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation.

Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor.

„Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen.“

Satzung des Europarates, Artikel 1 [1]

Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast. Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag des Europarates gefeiert.

Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

EU und Europarat unterzeichneten im Mai 2007 als politische Absichtserklärung ein Memorandum of Understanding (MoU).[2]

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Der Europarat erhielt am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich im Londoner Zehnmächtepakt sein formales Statut. Er ist damit die älteste originär politische Organisation Europas.[3] Gegründet wurde er von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee for a United Europe. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art „Vereinigte Staaten von Europa“ ausgesprochen.

Neben der wirtschaftlichen OEEC und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung des Kontinents konkrete Formen an. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied des Europarates.

Zielsetzung

Europapalast (Palais de l’Europe)
Denkmal für die Menschenrechte vor Europalast

Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere:

Zur Zielsetzung vgl. auch Art. 1 lit. a EuRat.

Organe

Plenarsaal des Europarats

Die zwei Hauptorgane des Europarats sind das Ministerkomitee, in welchem die Mitgliedstaaten durch ihren Außenminister vertreten werden, sowie die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden. Präsident der Parlamentarischen Versammlung ist seit Januar 2008 der Spanier Lluís Maria de Puig. Der Kongress der Gemeinden und Regionen bildet neben der parlamentarischen Versammlung und dem Ministerkomitee die dritte Säule des Europarates und ist beratendes Organ.

Beide Organe werden unterstützt von einem Sekretariat, das vom Generalsekretär des Europarates geleitet wird. Dieser wird von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Am 1. September 2004 hat der britische Parlamentarier Terry Davis dieses Amt übernommen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber, den Österreicher Walter Schwimmer, und die estnische Außenministerin Kristiina Ojuland durch. Seit dem 1. September 2002 ist die Niederländerin Maud de Boer-Buquicchio die Stellvertretende Generalsekretärin.

Angegliedert an den Europarat ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht sowie das Verwaltungsgericht.

Das Direktorat für Jugend und Sport des Europarates verfügt über ein Co-Management-System. Dieses Co-Management-System ermöglicht Jugendvertretern aus Europäischen Jugendorganisationen die direkte und gleichberechtigte Teilhabe an Entscheidungen der Mitgliedsländer des Europarates im Bereich Jugend und Sport.

Generalsekretäre des Europarates

Mitglieder

Gründungsmitglieder des Europarats im Jahre 1949
 Belgien Irland Niederlande
 Dänemark Italien Norwegen
 Frankreich Luxemburg Schweden
 Vereinigtes Königreich
Weitere Mitglieder des Europarats
(mit Jahr des Beitritts)
1949 Türkei1990 Ungarn1995 Moldawien
 Griechenland¹1991 Polen Ukraine
1950 Island1992 Bulgarien1996 Kroatien
1951 Deutschland1993 Estland Russland
1956Datei:Flag of Austria.svg Österreich Litauen1999 Georgien
1961 Zypern Rumänien2001Datei:Flag of Armenia.svg Armenien
1963 Schweiz Slowakei Aserbaidschan
1965 Malta Slowenien2002 Bosnien und Herzegowina
1976 Portugal Tschechien
1977 Spanien1994 Andorra2003 Serbien²
1978 Liechtenstein1995 Albanien2004 Monaco
1988 San Marino Lettland2007 Montenegro
1989 Finnland Mazedonien
¹ suspendiert 1967-74; ² als Nachfolger von Serbien und Montenegro
██ Gründungsmitglieder
██ weitere Mitglieder
██ Beobachterstatus in der parlamentarischen Versammlung
██ Beobachterstatus im Ministerkomitee
██ Beitrittskandidaten
BeitrittskandidatenBeobachterstatus in der parlamentarischen VersammlungBeobachterstatus im Ministerkomitee
 Weißrussland (1993) Israel (1957) Heiliger Stuhl (1970)
Datei:Flag of Canada.svg Kanada (1997) Japan (1996)
 Mexiko (1999)Datei:Flag of Canada.svg Kanada (1996)
 Vereinigte Staaten (1996)
 Mexiko (1999)

Literatur

Siehe auch

Weblinks zu zu

Beispiel für konkrete Tätigkeit des Europarates

EU und Europarat

Einzelnachweise

  1. Europarat – in Kürze
  2. Seite des Auswärtigen Amtes
  3. Frank Niess: Die europäische Idee – Aus dem Geist des Widerstands, Suhrkamp, Frankfurt am Main 2001, S. 230: „erste europäische Institution“.
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